Tagesordnung - 43. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung

Bezeichnung:	43. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium:	BVV Treptow-Köpenick
Datum:	Do, 28.01.2016	Status:	öffentlich
Zeit:	16:30 - 20:45	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort:	Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

Anlagen:

MdV VII-50

TOP

Betreff

Drucksache

Ö 1

Organisatorische Mitteilungen

Ö 2

Dringlichkeiten und Tagesordnung

Ö 2.1

Brückenbenennung nach Mathilde Rathenau

Baustellenmarketing für Bölschestraße

Informationen des BzBm

Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-50 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)

Ö 8

Personelles / Wahlen

Ö 8.1

Wahl von stellvertretenden Kiezpatinnen

VII/1219

Ö 8.2

Neuwahl eines Mitgliedes des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten

VII/1220

Ö 9

Vertagte Tagesordnungspunkte

Ö 9.1

Planreifeerklärung zur Beschlussfassung

VII/1161

Ö 10

Nachfragen zu Großen Anfragen

Ö 11

Vorlagen zur Beschlussfassung

Ö 11.1

Sondermittel für Herrn Michael Augustinski (SM 16-03)

VII/1216

Ö 12

Beschlussempfehlungen der Ausschüsse

Ö 12.1

Lärmschutzmaßnahmen an der Bahnstrecke Berlin Ostbahnhof - Erkner, Ortslage Friedrichshagen

VI/0444

Ö 12.2

Schulwegsicherheit in der Köpenicker Landstraße

VII/1163

Ö 12.3

Kuratorium für die Gedenkstätte Köpenicker Blutwoche

VII/1180

17.12.2015 - BVV Treptow-Köpenick

Ö 14.2 - überwiesen

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. WeiKu.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

14.01.2016 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur

Ö 7.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 17.12.2015 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur überwiesen:

Das Bezirksamt wird ersucht, ein beratendes Kuratorium zur inhaltlichen und baulichen Sicherung der bezirkseigenen Gedenkstätte "Köpenicker Blutwoche" einzuberufen.

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.01.2016 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

Das Bezirksamt wird ersucht, ein beratendes Kuratorium zur inhaltlichen und baulichen Sicherung und der dauerhaften Sicherung des Standortes der bezirkseigenen Gedenkstätte "Köpenicker Blutwoche" einzuberufen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

28.01.2016 - BVV Treptow-Köpenick

Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0753/43/16

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Das Bezirksamt wird ersucht, ein beratendes Kuratorium zur inhaltlichen und baulichen Sicherung und zur dauerhaften Sicherung des Standortes der bezirkseigenen Gedenkstätte "Köpenicker Blutwoche" einzuberufen.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 2; Enthaltung: 0.


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	TOP 12.3 VII_1180 Kuratorium für die Gedenkstätte Köpenicker Blutwoche (1954 KB)

26.01.2017 - BVV Treptow-Köpenick

Ö 7.1.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen

11.05.2017 - BVV Treptow-Köpenick

Ö 7.2.8 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 12.4

Anerkennung für Ehrenamtliche

VII/1191

Ö 13

Vorlagen zur Kenntnisnahme

Ö 13.1

Belegungsplan für die Urnengemeinschaftsanlage in der Abteilung A VII UGA3 auf dem städtischen Friedhof Müggelheim

VII/1197

Ö 13.2

Belegungsplan für die Urnenwahlgrabanlage in der Abteilung IV/A auf dem städtischen Friedhof Bohnsdorf

VII/1198

Ö 13.3

Aufhebung der Friedhofswidmung des Flurstücks 12 (Gemarkung Treptow - 110500, Flur 130, Kbl. 40712) auf dem Friedhof Baumschulenweg

VII/1199

Ö 14

Anträge

Ö 14.1

Gedenken an freie Kommunalwahlen 1946

VII/1203

Ö 14.2

Kosten-Leistungsrechnung im Kulturbereich

VII/1204

Ö 14.3

Abfallbehälter auf öffentlichen Spielplätzen

VII/1205

Ö 14.4

Benennung des Schöneweider Uferwegs nach Jan Czochralski

VII/1206

Ö 14.5

Originalwortlaut bei Stellungnahmen zu Bebauungsplänen von Einwohnerinnen und Einwohnern sowie von Trägern öffentlicher Belange

VII/1207

Ö 14.6

Baustellenkoordination in Friedrichshagen

VII/1208

Ö 14.7

Urban Gardening am Kaisersteg

VII/1209

Ö 14.8

Einwohnerversammlung zum geplanten Neubau eines Verbrauchermarktes in der Mahlsdorfer Straße 34-38a

VII/1210

Ö 14.9

Fahrradstraße Schöneweide

VII/1211

Ö 14.10

Herstellung der Beleuchtung von Bushaltestellen

VII/1212

Ö 14.11

Schulsozialstation in der Bouché-Grundschule über das Jahr 2016 hinaus sichern

VII/1213

Ö 14.12

Demografiekonzept fortschreiben

VII/1214

Ö 14.13

Verkehrssicherheit in der Kiefholzstraße (2)

VII/1215

Ö 15

Große Anfragen

Ö 15.1

Standort für ein Nachwuchsleistungszentrum des 1. FC Union Berlin

VII/1217

Ö 15.2

Was braucht das Nachwuchsleistungszentrum des 1. FC Union Berlin

VII/1218

Legende

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Bezirksverordnetenversammlung	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
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Kommunalpolitiker/-in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)

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