Tagesordnung - 59. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: 59. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Datum: Mi, 04.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:26 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
Protokoll 59. Sitzung öffentlich

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (57. Sitzung [Hr. Dr. Sattelkau], 58. Sitzung [Fr. Dr. Schlaak / Hr. Groos])      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Antragsberatung      
Ö 4.1  
Nutzung von Pedelecs und elektrobetriebenen Lastenfahrrädern  
VII/1012  
Ö 4.2  
Sanierung der Volkshochschule  
Enthält Anlagen
VII/1128  
Ö 4.3  
Substanzsicherung Friedrichshagener Str. 10 ehemalige Jugendfreizeiteinrichtung "All"
Enthält Anlagen
VII/1135  
    24.09.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.8 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVGO (ff) und den A. f. WTI.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    15.10.2015 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 7.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für WTI hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.10.2015 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden A. f. HhPVGO einstimmig (11:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Substanzsicherung Friedrichshagener Str. 10 ehemalige Jugendfreizeiteinrichtung "all eins"

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zum Schutz gegen Witterungseinflüsse die vorhandene Notsicherung (Plane) an / auf der ehemaligen Jugendfreizeiteinrichtung "all eins" bzw. Mellowpark in der Friedrichshagener Straße 10 zu ertüchtigen.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    04.11.2015 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 4.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 24.09.2015 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung (federführend) sowie an den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien (mitberatend) überwiesen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gegen Witterungseinflüsse eine Substanzsicherung der ehemaligen Jugendfreizeiteinrichtung "All" bzw. Mellowpark in der Friedrichshagener Straße 10 durchzuführen.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.11.2015 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Substanzsicherung Friedrichshagener Str. 10 ehemalige Jugendfreizeiteinrichtung "all eins"

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zum Schutz gegen Witterungseinflüsse die vorhandene Notsicherung (Plane) an / auf der ehemaligen Jugendfreizeiteinrichtung "all eins" bzw. Mellowpark in der Friedrichshagener Straße 10 zu ertüchtigen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    12.11.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0725/41/15   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Substanzsicherung Friedrichshagener Str. 10 ehemalige Jugendfreizeiteinrichtung "all eins"

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zum Schutz gegen Witterungseinflüsse die vorhandene Notsicherung (Plane) an / auf der ehemaligen Jugendfreizeiteinrichtung "all eins" bzw. Mellowpark in der Friedrichshagener Straße 10 zu ertüchtigen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 4.4  
Das Bezirksamt beschließt die sich aus dem "Demografiekonzept - Der demografische Wandel – Handlungskonzept des Bezirks Treptow-Köpenick von Berlin" ergebenden Handlungsfelder mit den jeweiligen Zielen, Strategien und Maßnahmen als Handlungs- und Orientierungsrahmen für die weitere kommunale Entwicklung.  
Enthält Anlagen
VII/1145  
Ö 5  
Bürgerbeteiligung - hier: Beratung der Vorschläge der IGKBV      
Ö 6  
Kiezkassenverfahren - hier: aktuelle Probleme, Rückblick 2015, Ausblick 2016      
Ö 7  
Verschiedenes      
N 8       Personalia      
                 
 
 

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