Auszug - Nutzung von Pedelecs und elektrobetriebenen Lastenfahrrädern  

 
 
59. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 04.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:26 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VII/1012 Nutzung von Pedelecs und elektrobetriebenen Lastenfahrrädern
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:B'90GrüneHhPVGO
Verfasser:Dr. Claudia Schlaak 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beitritt:PIRATEN

Der Bezirksverordnete Schubert berichtet, dass im Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten festgestellt wurde, dass die Fahrräder nicht genutzt wurden und auch nicht geeignet waren.

Abstimmungsergebnis: 2 Ja / 10 Nein / 0 Enthaltungen


Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

folgenden geänderten Fassung:In der Sitzung der BVV am 07.05.2015 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung (federführend) und an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Nutzung von Pedelecs und elektrobetriebenen Lastenfahrrädern im Ordnungsamt wie auch in anderen Ämtern zu überprüfen. Bei positiver Bewertung sollten diese als Transportmittel innerhalb der nächsten
5 Jahre fest eingeplant werden und motorisierte Dienstfahrten mit dem PKW ersetzen. In diesem Kontext ist auch die dafür nötige Infrastruktur, wie zum Beispiel die Verfügbarkeit von Ladestationen, zu berücksichtigen.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.11.2015 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:10:0) die Ablehnung des Antrages.


Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 10; Enthaltung: 0.


 
 

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