Auszug - Kiezkassenverfahren - hier: aktuelle Probleme, Rückblick 2015, Ausblick 2016  

 
 
59. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 04.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:26 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

Der Bezirksbürgermeister stellt die aktuelle Abrechnung zu den Kiezkassen vor.

Der Bezirksverordnete Nagelschmidt verweist darauf, dass es im Vergleich zum Vorjahr in den Versammlungen mehrunrealistische Forderungen gab. Um dies zu verhindern, sollte sich der Ausschuss zu einem späteren Zeitpunkt damit erneut beschäftigen.

Das Bezirksamt verweist in dem Zusammenhang auf das Onlineverfahren, was eine rechtzeitige Überprüfung der Machbarkeit ermögliche. Gleichzeitig empfiehlt das Bezirksamt, dass Nachrückbeschlüsse der Kiezkassen eine sinnvolle Möglichkeit bieten, bei auftretenden Schwierigkeiten in der Umsetzung Alternativen zu realisieren, so dass die Mittel der Kiezkasse nicht in einem Jahr verfallen. Die Abrechnung der Kiezkassen ist ähnlich wie im Vorjahr. Gleichwohl sind aber in diesem Jahr deutlich mehr nicht realisierbare Entscheidungen getroffen worden.

Die Bezirksverordnete Walker empfiehlt eine Evaluation der Kriterien bei der Vergabe der Mittel der Kiezkassen, um u.a. eine bessere Partizipation zu erreichen.

Der Ausschussvorsitzende  erklärt, dass im ersten Halbjahr 2016 eine solche Evaluation notwendig sei. Hierbei seien die Kiezpaten und die SPK mit einzubinden.

Das Bezirksamt stellt den Mitgliedern des Ausschusses Informationen zum Themenkomplex Kiezkasse im 2016 zur Verfügung. Zudem sollen im Frühjahr 2016 Fragebögen zum Thema Kiezkassen an alle Interessierten verteilt werden, um eine möglichst breit aufgestellte Evaluation zu gewährleisten.

 


 
 

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