Tagesordnung - 59. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: 59. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Datum: Mi, 04.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:26 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
Protokoll 59. Sitzung öffentlich

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (57. Sitzung [Hr. Dr. Sattelkau], 58. Sitzung [Fr. Dr. Schlaak / Hr. Groos])      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Antragsberatung      
Ö 4.1  
Nutzung von Pedelecs und elektrobetriebenen Lastenfahrrädern  
VII/1012  
Ö 4.2  
Sanierung der Volkshochschule  
Enthält Anlagen
VII/1128  
    24.09.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVGO (ff) und den A. f. WTI.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    15.10.2015 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 7.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für WTI hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.10.2015 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss f. HhPVGO einstimmig (8:0:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die bauliche und energetische Sanierung des Volkshochschulgebäudes in der Baumschulenstraße (inkl. Dachausbau und Herstellung der Barrierefreiheit) mit hoher Priorität durchzuführen.

Hierbei sollen mögliche Fördermittel gefunden und eingeworben werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 8; dagegen: 0; Enthaltung: 3.

   
    04.11.2015 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 24.09.2015 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung (federführend) sowie an den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien (mitberatend) überwiesen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die bauliche und energetische Sanierung des Volkshochschulgebäudes in der Baumschulenstraße (inkl. Dachausbau und Herstellung der Barrierefreiheit) mit hoher Priorität durchzuführen. Hierbei sollen mögliche Fördermittel gefunden und eingeworben werden.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.11.2015 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (9:0:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 0; Enthaltung: 3.

   
    12.11.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0724/41/15   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die bauliche und energetische Sanierung des Volkshochschulgebäudes in der Baumschulenstraße (inkl. Dachausbau und Herstellung der Barrierefreiheit) mit hoher Priorität durchzuführen. Hierbei sollen mögliche Fördermittel gefunden und eingeworben werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    29.09.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.7 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    12.11.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.1.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    27.01.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.1.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: ; dagegen: ; Enthaltung: .

   
    26.01.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.1.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    01.02.2024 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 4.3  
Substanzsicherung Friedrichshagener Str. 10 ehemalige Jugendfreizeiteinrichtung "All"
Enthält Anlagen
VII/1135  
Ö 4.4  
Das Bezirksamt beschließt die sich aus dem "Demografiekonzept - Der demografische Wandel – Handlungskonzept des Bezirks Treptow-Köpenick von Berlin" ergebenden Handlungsfelder mit den jeweiligen Zielen, Strategien und Maßnahmen als Handlungs- und Orientierungsrahmen für die weitere kommunale Entwicklung.  
Enthält Anlagen
VII/1145  
Ö 5  
Bürgerbeteiligung - hier: Beratung der Vorschläge der IGKBV      
Ö 6  
Kiezkassenverfahren - hier: aktuelle Probleme, Rückblick 2015, Ausblick 2016      
Ö 7  
Verschiedenes      
N 8       Personalia      
                 
 
 

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