Tagesordnung - 28. (öffentliche) Sitzung des Schulausschusses  

 
 
Bezeichnung: 28. (öffentliche) Sitzung des Schulausschusses
Gremium: Schulausschuss
Datum: Mi, 10.12.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: ordentliche
Raum: Merian-Oberschule (Audimax)
Ort: Hoernlestr. 80, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (4. Sitzung, 23. Sitzung, 27. Sitzung)      
Ö 3  
Die Merian-Schule stellt sich vor      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Aufgaben Schulhausmeister      
Ö 5  
Bericht aus weiteren Gremien (BSA, BSB, weitere)      
Ö 6     vertagte Drucksachen      
Ö 6.1  
Aufstellung von Schulcontainern während der Bauphase in der Anna-Seghers-Schule  
VII/0679  
Ö 6.2  
Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen
Enthält Anlagen
VII/0759  
Ö 6.3  
Teilnahme an Schulhilfekonferenzen sichern  
Enthält Anlagen
VII/0800  
Ö 7     Überweisungen aus der BVV      
Ö 7.1  
Barrierefreiheit in Anlagen und Einrichtungen des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
VII/0853  
    27.11.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.2 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. HhPVGO (ff), WeiKu, Sp, WTI, ASG und Sch.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    10.12.2014 - Schulausschuss
    Ö 7.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, alle ein bis zwei Jahre zum Thema Inklusion und Barrierefreiheit einen Fortschrittsbericht aus allen Fachbereichen, der die gegenwärtige Situation und die entsprechenden Planungen beinhaltet, vorzulegen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 8; dagegen: 3; Enthaltung: 1.

   
    11.12.2014 - Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit
    Ö 6.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: (Fassung des Änderungsantrags)

 

Das Bezirksamt wird ersucht, alle ein bis zwei Jahre zum Thema Inklusion und Barrierefreiheit einen Fortschrittsbericht aus allen Fachbereichen, der die gegenwärtige Situation und die entsprechenden Planungen beinhaltet, vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 2; Enthaltung: 1.

   
    11.12.2014 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    11.12.2014 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 7.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, alle zwei Jahre zum Thema Inklusion und Barrierefreiheit einen Fortschrittsbericht aus allen Fachbereichen, der die gegenwärtige Situation und die entsprechenden Planungen beinhaltet, vorzulegen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

   
    07.01.2015 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 5 - vertagt
   
   
    15.01.2015 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    21.01.2015 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    21.01.2015 - Sportausschuss
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: dafür: 6; dagegen: 4; Enthaltung: 0.

   
    12.03.2015 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 7.4 - vertagt
   
   
    18.03.2015 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    23.04.2015 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 8.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bis zur Beseitigung aller Zugangshindernisse und damit der Herstellurig der Barrierefreiheit in allen Anlagen und Einrichtungen des Bezirksamtes mindestens zweijährlich einen Fortschrittsbericht Barrierefreiheit über den gegenwärtigen Zustand und einen unter Einbeziehung des Beirats für Menschen mit Behinderung erstellten Plan über Baumaßnahmen vorzulegen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

   
    29.04.2015 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    03.06.2015 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 5.4 - vertagt
   
   
    01.07.2015 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 01.07.2015 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse (ASG, Sch, Sp, WTI, WeiKu) abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (11:2:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Inklusion und Barrierefreiheit in Anlagen und Einrichtungen des Bezirksamtes

 

Das Bezirksamt wird ersucht, alle zwei Jahre zum Thema Inklusion und Barrierefreiheit (im Sinne von § 4 Behindertengleichstellungsgesetz) einen unter Einbeziehung des Beirats für Menschen mit Behinderung erstellten Fortschrittsbericht aus allen Fachbereichen, der die gegenwärtige Situation und die entsprechenden Planungen beinhaltet, vorzulegen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 2; Enthaltung: 0.

   
    09.07.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0683/39/15   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Inklusion und Barrierefreiheit in Anlagen und Einrichtungen des Bezirksamtes

 

Das Bezirksamt wird ersucht, alle zwei Jahre zum Thema Inklusion und Barrierefreiheit (im Sinne von § 4 Behindertengleichstellungsgesetz) einen unter Einbeziehung des Beirats für Menschen mit Behinderung erstellten Fortschrittsbericht aus allen Fachbereichen, der die gegenwärtige Situation und die entsprechenden Planungen beinhaltet, vorzulegen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    21.07.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.7 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    15.11.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 7.2  
Bibliotheksentwicklungs- und -strukturplan 2014-2017 Fortschreibung des Strukturplans der Stadtbibliothek Treptow-Köpenick 2008 ff  
Enthält Anlagen
VII/0846  
Ö 8  
Sonstiges      
                 
 
 

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