Tagesordnung - 33. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 33. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Mi, 03.09.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (7. Sitzung: Frau Stantien, 8. Sitzung: Herr Vogel, 13. Sitzung: Herr Förster, 15. Sitzung: Herr Schröder, 16. Sitzung: Herr Zowislok, 24. Sitzung: Herr Sauerteig, 25. Sitzung: Herr Schild, 28. Sitzung: Herr Förster, 31. Sitzung: Herr Korbus, 32. Sitzung: Herr Thies) Festlegung der/s Protokollantin/en (es bereitet sich bitte Frau Dr. Walker, alternativ Frau Stantien und danach Herr Welters vor)      
Ö 3  
Wahl einer/s Ausschussvorsitzenden (Vorschlagsrecht: Fraktion DIE LINKE)      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5  
Ergebnisse und Konsequenzen aus dem Bürgerentscheid zur Parkraumbewirtschaftung      
Ö 6     Überweisungen aus der BVV      
Ö 6.1  
Bebauungsplan XV-20-1 ("Köpenicker Straße 48") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan XV-20-1 zur teilweisen Änderung des Bebauungsplan XV-20 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Altglienicke  
Enthält Anlagen
VII/0790  
Ö 6.2  
Bebauungsplan XV-30a ("Treptowers") hier: Neueinleitung des Planaufstellungsverfahrens Räumlicher Geltungsbereich: XV-30a: für das Gelände zwischen Spree, An den Treptowers, Elsenstraße, Puschkinallee und Spree mit Ausnahme des an der Fanny-Zobel-Straße gelegenen Grundstücks, Grundbuch von Treptow, Blatt 22840 N, Flurstücke 97 und 118, Gemarkung Treptow, Flur 102, des Uferwegs und eines Abschnitts der Fanny-Zobel-Straße im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VII/0791  
Ö 6.3  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan XV-30b VE ("Hotel und Wohnen an der Spree") hier: Neueinleitung des Planaufstellungsverfahrens Räumlicher Geltungsbereich: XV-30b VE: Grundstück an der Fanny-Zobel-Straße, Grundbuch-Blatt 22840 N, Flurstücke 97 und 118, Gemarkung Treptow, Flur 102, einen Abschnitt der Fanny-Zobel-Straße und den Uferweg im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VII/0792  
Ö 6.4  
Sicherung von Kleingartenanlagen – Aufstellung von Bebauungsplänen  
Enthält Anlagen
VI/1010  
Ö 6.5  
Abbau des Verkehrsschilds „Vorfahrt gewähren“ für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer an der Kreuzung Oberspreestr. / Friedlander Str.  
Enthält Anlagen
VII/0301  
Ö 6.6  
Neugestaltung Uferweg am Mellowpark – Übertragung der Weißen Villa
VII/0579  
Ö 6.7  
Sicherung und Nutzung des ehemaligen Bärenquell-Geländes  
Enthält Anlagen
VII/0723  
Ö 6.8  
Sammeln von Pfandflaschen neben Abfallbehältern
Enthält Anlagen
VII/0727  
Ö 6.9  
Weitergabe von Fundrädern an soziale Einrichtungen  
Enthält Anlagen
VII/0761  
Ö 6.10  
Gefahr für Fußgänger beim Überqueren der Ottomar-Geschke-Straße beseitigen  
Enthält Anlagen
VII/0770  
Ö 6.11  
Radverkehr am Stellingdamm  
Enthält Anlagen
VII/0771  
    03.07.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.13 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. StaT (ff) und BüOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    03.09.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.11 - vertagt
   
   
    25.09.2014 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Antrag wird in der ungeänderten Fassung befürwortet.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 12 dagegen: 0 Enthaltung: 0.

   
    01.10.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 01.10.2014 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig .

   
    16.10.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0498/31/14   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Radverkehrsanlagen im Stellingdamm zwischen Hirtestraße und Mahlsdorfer Straße in Fahrtrichtung Mahlsdorfer Straße zu schaffen. Dabei sollte die Anlage von asphaltierter Radfahrstreifen oder Angebotsstreifen/Schutzstreifen vordringlich geprüft werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 7  
Sonstiges      
                 
 
 

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