Auszug - Sicherung von Kleingartenanlagen – Aufstellung von Bebauungsplänen  

Votum: 7/5/2

Es wird folgender Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 03.07.2014 wurde die ablehnende Beschlussempfehlung abgelehnt und damit gemäß GO die nachfolgende Drucksache zur erneuten Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr zurück überwiesen:

Drs. VI/1010

Das Bezirksamt wird ersucht, folgende Kleingartenanlagen im Bezirk Treptow – Köpenick planungsrechtlich durch die Aufstellung von Bebauungsplänen zu sichern:

KGA Am Falkenberg, KGA Bachespe, KGA Semmelweis, KGA Rudower Straße, KGA Pappelgrund, KGA Neuer Garten I, KGA Morgensonne, KGA Helmutstal, KGA Sternwarte 1911, KGA Erlengrund, KGA Waldland.

Der in der VII. Wahlperiode zuständige  Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.09.2014 erneut abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (7:5:2) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 7 dagegen: 5 Enthaltung: 2.