Tagesordnung - 33. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 33. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Mi, 03.09.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (7. Sitzung: Frau Stantien, 8. Sitzung: Herr Vogel, 13. Sitzung: Herr Förster, 15. Sitzung: Herr Schröder, 16. Sitzung: Herr Zowislok, 24. Sitzung: Herr Sauerteig, 25. Sitzung: Herr Schild, 28. Sitzung: Herr Förster, 31. Sitzung: Herr Korbus, 32. Sitzung: Herr Thies) Festlegung der/s Protokollantin/en (es bereitet sich bitte Frau Dr. Walker, alternativ Frau Stantien und danach Herr Welters vor)      
Ö 3  
Wahl einer/s Ausschussvorsitzenden (Vorschlagsrecht: Fraktion DIE LINKE)      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5  
Ergebnisse und Konsequenzen aus dem Bürgerentscheid zur Parkraumbewirtschaftung      
Ö 6     Überweisungen aus der BVV      
Ö 6.1  
Bebauungsplan XV-20-1 ("Köpenicker Straße 48") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan XV-20-1 zur teilweisen Änderung des Bebauungsplan XV-20 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Altglienicke  
Enthält Anlagen
VII/0790  
Ö 6.2  
Bebauungsplan XV-30a ("Treptowers") hier: Neueinleitung des Planaufstellungsverfahrens Räumlicher Geltungsbereich: XV-30a: für das Gelände zwischen Spree, An den Treptowers, Elsenstraße, Puschkinallee und Spree mit Ausnahme des an der Fanny-Zobel-Straße gelegenen Grundstücks, Grundbuch von Treptow, Blatt 22840 N, Flurstücke 97 und 118, Gemarkung Treptow, Flur 102, des Uferwegs und eines Abschnitts der Fanny-Zobel-Straße im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VII/0791  
Ö 6.3  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan XV-30b VE ("Hotel und Wohnen an der Spree") hier: Neueinleitung des Planaufstellungsverfahrens Räumlicher Geltungsbereich: XV-30b VE: Grundstück an der Fanny-Zobel-Straße, Grundbuch-Blatt 22840 N, Flurstücke 97 und 118, Gemarkung Treptow, Flur 102, einen Abschnitt der Fanny-Zobel-Straße und den Uferweg im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VII/0792  
Ö 6.4  
Sicherung von Kleingartenanlagen – Aufstellung von Bebauungsplänen  
Enthält Anlagen
VI/1010  
Ö 6.5  
Abbau des Verkehrsschilds „Vorfahrt gewähren“ für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer an der Kreuzung Oberspreestr. / Friedlander Str.  
Enthält Anlagen
VII/0301  
    VORLAGE
   

 

   
    15.11.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 160/13/12   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Verkehrsschild „Vorfahrt gewähren“ an der Kreuzung Oberspreestr. / Friedlander Str., welches nur für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer gilt, entfernt wird.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.3 VII_0301 Abbau des Verkehrsschilds (1333 KB)    
   
    03.09.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 03.07.2014 wurde der Schlussbericht aus den MdV VII-32, lfd. Nr. 1602 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen.

 

Drs. VII/0301

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Verkehrsschild „Vorfahrt gewähren“ an der Kreuzung Oberspreestr. / Friedlander Str., welches nur für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer gilt, entfernt wird.

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.09.2014 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (8:4:2) die Annahme des Schlussberichtes.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 8 dagegen: 4 Enthaltung: 2.

   
    18.09.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Rücküberweisung auf Grund der Ablehnung der Beschlussempfehlung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 16; dagegen: 29; Enthaltung: 3.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.2 VII_0301 StaT Abbau des Verkehrsschilds Vorfahrt gewähren für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer an der Kreuzung Oberspreestr. _ Friedlander Str. (3343 KB)    
   
    25.09.2014 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.5.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 25.09.2014 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (6:2:4) die Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 6 dagegen: 2 Enthaltung: 4.

 

   
    16.10.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 6.6  
Neugestaltung Uferweg am Mellowpark – Übertragung der Weißen Villa
VII/0579  
Ö 6.7  
Sicherung und Nutzung des ehemaligen Bärenquell-Geländes  
Enthält Anlagen
VII/0723  
Ö 6.8  
Sammeln von Pfandflaschen neben Abfallbehältern
Enthält Anlagen
VII/0727  
Ö 6.9  
Weitergabe von Fundrädern an soziale Einrichtungen  
Enthält Anlagen
VII/0761  
Ö 6.10  
Gefahr für Fußgänger beim Überqueren der Ottomar-Geschke-Straße beseitigen  
Enthält Anlagen
VII/0770  
Ö 6.11  
Radverkehr am Stellingdamm  
Enthält Anlagen
VII/0771  
Ö 7  
Sonstiges      
                 
 
 

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