Tagesordnung - 25. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 25. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 30.01.2014 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VII-26
TO mit Drs.(ohne Leerseiten)

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Konsensliste  
VII/0612  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
VII/0613  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des BzBm      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
VII/0614  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-26      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten im Schulausschuss  
VII/0611  
Ö 8.2  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau  
VII/0629  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau  
VII/0627  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
Neuwahl eines Mitgliedes des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten  
VII/0615  
Ö 8.5  
Vorzeitige Beendigung des Amtes einer stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten  
VII/0634  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Sondermittelantrag des Fördervereins der Bouché-Grundschule (SM 14-01)  
Enthält Anlagen
VII/0631  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Messstellen an Badestellen "Teppich" und "Kamerun"  
Enthält Anlagen
VI/0932  
Ö 12.2  
Mehr Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung
Enthält Anlagen
VII/0501  
Ö 12.3  
Sanierung einer Fahrbahn in der Hundsfelder Straße in Bohnsdorf
Enthält Anlagen
VII/0541  
Ö 12.4  
Verlängerung der Verstärkerfahrten des Busses 167  
Enthält Anlagen
VII/0582  
Ö 12.5  
Weiterer Fußgängerüberweg in der Neuen Krugallee  
Enthält Anlagen
VII/0594  
Ö 12.6  
Enthält Anlagen
Einhaltung des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes durch Reinigungsfirmen an Schulen sicherstellen
Enthält Anlagen
VII/0597  
Ö 12.7  
Tempo 30-Zone in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VII/0600  
Ö 12.8  
Enthält Anlagen
Evaluation des Zentrums für Demokratie und sämtlicher weiterer Projekte im Kopfkapitel des Bezirksbürgermeisters
Enthält Anlagen
VII/0575  
    14.11.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.9 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. HhPVGO (ff) und JHA

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    04.12.2013 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    22.01.2014 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 5.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und GO hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 22.01.2014 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Jugendhilfeausschusses abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:2) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das Zentrum für Demokratie und sämtliche weiteren Projekte im Kopfkapitel des Bezirksbürgermeisters zum Zweck der Effizienz- und Erfolgskontrolle zu evaluieren.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10 dagegen: 0 Enthaltung: 2

Abstimmungsergebnis: dafür: 10 dagegen: 0 Enthaltung: 2.

   
    30.01.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0369/25/14   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das Zentrum für Demokratie und sämtliche weiteren Projekte im Kopfkapitel des Bezirksbürgermeisters zum Zweck der Effizienz- und Erfolgskontrolle zu evaluieren.

Abstimmungsergebnis (Rücküberweisung): dafür: dagegen: Enthaltung:

Abstimmungsergebnis (Rücküberw.): dafür: 6 dagegen: mehrheitlich Enthaltung: 5.

Abstimmungsergebnis (Beschlussempfehlung): dafür: 25 dagegen: 8 Enthaltung: 4.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.8 Teil 1 VII_0575 HhPVGO Evaluation des ZfD (2433 KB)    
Anlage 2 2 TOP 12.8 Teil 2 VII_0575 HhPVGO Evaluation des ZfD (2623 KB)    
Ö 12.9  
Einsatz von E-Mailverschlüsselung im Amt
Enthält Anlagen
VII/0595  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Mieterfreundliches Altglasrecycling erhalten  
Enthält Anlagen
VII/0616  
Ö 14.2  
Tabakwerbeverzicht auf Werbeflächen  
Enthält Anlagen
VII/0617  
Ö 14.3  
Überschwemmung des Strohblumenwegs bei starken Regenfällen verhindern  
Enthält Anlagen
VII/0628  
Ö 14.4  
Schlesischer Busch – Zusammenarbeit der Grünflächen- und Ordnungsämter aus Treptow-Köpenick und Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
VII/0618  
Ö 14.5  
Soziale, ökologische und stadtentwicklungspolitische Kriterien beim Wohnungsneubau  
Enthält Anlagen
VII/0619  
Ö 14.6  
Mehrstöckige Turnhalle Anna-Seghers-Schule  
Enthält Anlagen
VII/0620  
Ö 14.7  
Radfahrstreifen Dörpfeldstraße  
Enthält Anlagen
VII/0621  
Ö 14.8  
Gustav Hertz durch eine Platzbenennung würdigen  
Enthält Anlagen
VII/0622  
Ö 14.9  
Kein Schwerlastverkehr in der Dörpfeldstraße  
Enthält Anlagen
VII/0623  
Ö 14.10  
S-Bahnhof Treptower Park - Hinweisschilder für Aufzüge  
Enthält Anlagen
VII/0624  
Ö 14.11  
Verteilung der Mittel im Kiezkassenverfahren 2014  
Enthält Anlagen
VII/0630  
Ö 14.12  
Erbbaupachtvertrag Hasselwerder Villa  
Enthält Anlagen
VII/0632  
Ö 14.13  
Mehr Kommunikation vom LAGeSo einfordern  
Enthält Anlagen
VII/0633  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
Standorte von Technologie-, Innovations-, Gründer- und Gewerbezentren in Treptow-Köpenick (ohne WISTA)  
VII/0625  
Ö 15.2  
Enthält Anlagen
Unterstützung für die Mieter der Beermannstraße 20 und 22  
VII/0626  
                 
 
 

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