Drucksache - VI/0932  

 
 
Betreff: Messstellen an Badestellen "Teppich" und "Kamerun"
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:606/28/09
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKEUmNatGr
Verfasser:Petra ReichardtFeierabend, Ines
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beitritt:SPD
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
18.12.2008 
25. (öfftl.) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Soziales und Gesundheit Stellungnahme
11.02.2009 
26. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft Stellungnahme
08.01.2009 
24. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform Empfehlung
12.03.2009    30. (nichtöfftl.) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform      
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
26.03.2009 
28. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen  (606/28/09)
Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen Empfehlung
21.11.2013 
20. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen vertagt   
09.01.2014 
21. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
30.01.2014 
25. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Anlagen:
Antrag, 08.12.2008, Die Linke
Beschlussempfehlung, 12.03.2009, HhPV
Beschluss, 26.03.2009, BzVV
1. Zwischenbericht, 05.01.2010, BA
2. Zwischenbericht, 30.01.2010, BA
3. Zwischenbericht, 06.08.2012, BA
4. Zwischenbericht, 23.04.2013, BA
5. Zwischenbericht, 13.08.2013, BA
Schlussbericht, 19.09.2013, BA
Beschlusempfehlung, 09.01.2014, UmNatGr

In der Sitzung der BVV am 18

In der Sitzung der BVV am 18.12.2008 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform (federführend) sowie an die Ausschüsse für Soziales und Gesundheit sowie Umwelt, Grünanlagen und Immobilienwirtschaft (mitberatend) überwiesen:

 

              Drs. VI/0932

Das Bezirksamt wird ersucht, beginnend mit dem Haushaltsjahr 2009 finanzielle Mittel in Höhe von rund 7.500 ? zur Verfügung zu stellen, um die Einrichtung von 2 Sondermessstellen an den Badestellen "Teppich" und "Kamerun" zu finanzieren, damit dort in einem Zeitraum von 2-4 Jahren eine amtliche Überwachung der Wasserqualität mit dem Ziel der Wiederaufnahme in die Liste der Badestellen der Berliner Badegewässerverordnung erfolgen kann.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 12.03.2009 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Soziales und Gesundheit sowie Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

 

2. Beschlussempfehlung:

In der Sitzung der BVV am 14.11.2013 wurde der Schlussbericht aus den MdV VII-24, lfd. Nr. 1171 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschluss-empfehlung an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen überwiesen.

 

              Drs. VI/0932

Das Bezirksamt wird ersucht, beginnend mit dem Haushaltsjahr 2009 finanzielle Mittel in Höhe von rund 7.500 ? zur Verfügung zu stellen, um die Einrichtung von 2 Sondermessstellen an den Badestellen "Teppich" und "Kamerun" zu finanzieren, damit dort in einem Zeitraum von 2-4 Jahren eine amtliche Überwachung der Wasserqualität mit dem Ziel der Wiederaufnahme in die Liste der Badestellen der Berliner Badegewässerverordnung erfolgen kann.

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 08.01.2014 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (15:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.

 

 
 

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