Tagesordnung - 25. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 25. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 30.01.2014 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VII-26
TO mit Drs.(ohne Leerseiten)

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Konsensliste  
VII/0612  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
VII/0613  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des BzBm      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
VII/0614  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-26      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten im Schulausschuss  
VII/0611  
Ö 8.2  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau  
VII/0629  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau  
VII/0627  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
Neuwahl eines Mitgliedes des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten  
VII/0615  
Ö 8.5  
Vorzeitige Beendigung des Amtes einer stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten  
VII/0634  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Sondermittelantrag des Fördervereins der Bouché-Grundschule (SM 14-01)  
Enthält Anlagen
VII/0631  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Messstellen an Badestellen "Teppich" und "Kamerun"  
Enthält Anlagen
VI/0932  
Ö 12.2  
Mehr Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung
Enthält Anlagen
VII/0501  
Ö 12.3  
Sanierung einer Fahrbahn in der Hundsfelder Straße in Bohnsdorf
Enthält Anlagen
VII/0541  
Ö 12.4  
Verlängerung der Verstärkerfahrten des Busses 167  
Enthält Anlagen
VII/0582  
Ö 12.5  
Weiterer Fußgängerüberweg in der Neuen Krugallee  
Enthält Anlagen
VII/0594  
Ö 12.6  
Enthält Anlagen
Einhaltung des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes durch Reinigungsfirmen an Schulen sicherstellen
Enthält Anlagen
VII/0597  
Ö 12.7  
Tempo 30-Zone in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VII/0600  
Ö 12.8  
Enthält Anlagen
Evaluation des Zentrums für Demokratie und sämtlicher weiterer Projekte im Kopfkapitel des Bezirksbürgermeisters
Enthält Anlagen
VII/0575  
Ö 12.9  
Einsatz von E-Mailverschlüsselung im Amt
Enthält Anlagen
VII/0595  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Mieterfreundliches Altglasrecycling erhalten  
Enthält Anlagen
VII/0616  
Ö 14.2  
Tabakwerbeverzicht auf Werbeflächen  
Enthält Anlagen
VII/0617  
Ö 14.3  
Überschwemmung des Strohblumenwegs bei starken Regenfällen verhindern  
Enthält Anlagen
VII/0628  
Ö 14.4  
Schlesischer Busch – Zusammenarbeit der Grünflächen- und Ordnungsämter aus Treptow-Köpenick und Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
VII/0618  
    30.01.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.4 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. HhPVGO (ff), BüOrd und UmNatGr.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    13.02.2014 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.11 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 13.02.2014 abschließend beraten und empfiehlt dem A. f. HhPVGO mehrheitlich (2:9:3) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 2 dagegen: 9 Enthaltung:3

Abstimmungsergebnis: dafür: 2 dagegen: 9 Enthaltung:3.

   
    13.02.2014 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 3.3 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    13.03.2014 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 3.2 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der A. f. UmNatGr empfiehlt die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 2 dagegen: 4 Enthaltung: 6

Abstimmungsergebnis: dafür: 2 dagegen: 4 Enthaltung: 6.

   
    26.03.2014 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    09.04.2014 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.04.2014 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen sowie für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (8:1:2) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zur verbesserten Erhaltung der Grünflächen sowie zur Bekämpfung der Lärm- und Müllprobleme die aktuellen Entwicklungen im Schlesischen Busch zu beobachten, hierzu einen intensiven Austausch mit dem Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg zu suchen und einen Erfahrungsbericht zu erstellen, um die Gesamtsituation in den nah beieinander, aber in zwei Bezirken liegenden Parkanlagen Schlesischer Busch und Görlitzer Park zu analysieren und auf künftige Entwicklungen vorbereitet zu sein.

Abstimmungsergebnis: dafür: 8 dagegen: 1 Enthaltung: 2

Abstimmungsergebnis: dafür: 8 dagegen: 1 Enthaltung: 2.

   
    22.05.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0412/28/14   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zur verbesserten Erhaltung der Grünflächen sowie zur Bekämpfung der Lärm- und Müllprobleme die aktuellen Entwicklungen im Schlesischen Busch zu beobachten, hierzu einen intensiven Austausch mit dem Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg zu suchen und einen Erfahrungsbericht zu erstellen, um die Gesamtsituation in den nah beieinander, aber in zwei Bezirken liegenden Parkanlagen Schlesischer Busch und Görlitzer Park zu analysieren und auf künftige Entwicklungen vorbereitet zu sein.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    04.11.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 44; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Ö 14.5  
Soziale, ökologische und stadtentwicklungspolitische Kriterien beim Wohnungsneubau  
Enthält Anlagen
VII/0619  
Ö 14.6  
Mehrstöckige Turnhalle Anna-Seghers-Schule  
Enthält Anlagen
VII/0620  
Ö 14.7  
Radfahrstreifen Dörpfeldstraße  
Enthält Anlagen
VII/0621  
Ö 14.8  
Gustav Hertz durch eine Platzbenennung würdigen  
Enthält Anlagen
VII/0622  
Ö 14.9  
Kein Schwerlastverkehr in der Dörpfeldstraße  
Enthält Anlagen
VII/0623  
Ö 14.10  
S-Bahnhof Treptower Park - Hinweisschilder für Aufzüge  
Enthält Anlagen
VII/0624  
Ö 14.11  
Verteilung der Mittel im Kiezkassenverfahren 2014  
Enthält Anlagen
VII/0630  
Ö 14.12  
Erbbaupachtvertrag Hasselwerder Villa  
Enthält Anlagen
VII/0632  
Ö 14.13  
Mehr Kommunikation vom LAGeSo einfordern  
Enthält Anlagen
VII/0633  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
Standorte von Technologie-, Innovations-, Gründer- und Gewerbezentren in Treptow-Köpenick (ohne WISTA)  
VII/0625  
Ö 15.2  
Enthält Anlagen
Unterstützung für die Mieter der Beermannstraße 20 und 22  
VII/0626  
                 
 
 

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