Tagesordnung - 27. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft  

 
 
Bezeichnung: 27. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
Datum: Do, 02.04.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Protokollkontrolle      
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3  
Neuer Standort Köpenicker Feuerwehr  
Enthält Anlagen
VI/0992  
Ö 4  
Passive Lärmschutzmaßnahmen bei der energetischen Sanierung realisieren  
Enthält Anlagen
VI/0998  
Ö 5  
Erforderliche passive Lärmschutzmaßnahmen in öffentlichen Gebäuden  
Enthält Anlagen
VI/1003  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 26

In der Sitzung der BVV am 26.02.2009 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft überwiesen:

 

Drs. VI/1003

Das Bezirksamt wird ersucht, öffentliche Gebäude in seinem Vermögen mit den erforderlichen passiven Lärmschutzmaßnahmen zu versehen, um die erwarteten erhöhten Lärmbelastungen durch den Flughafen BBI zu minimieren. Mit dem Einbau der passiven Lärmschutzmaßnahmen ist schnellstmöglich, unter Ausnutzung der finanziellen Erstattung aus dem Schallschutzprogramm des BBI, zu beginnen. Die entsprechenden Anträge sind schnellstmöglich für alle betroffenen Gebäude zu stellen.

 

 

Der Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 02.04.2009 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:11:0) die Ablehnung des Antrages.

   
    26.02.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.14 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. UmGrIm

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            einstimmig

   
    02.04.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 02.04.2009 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:11:0) die Ablehnung des Antrages:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, öffentliche Gebäude in seinem Vermögen mit den erforderlichen passiven Lärmschutzmaßnahmen zu versehen, um die erwarteten erhöhten Lärmbelastungen durch den Flughafen BBI zu minimieren. Mit dem Einbau der passiven Lärmschutzmaßnahmen ist schnellstmöglich, unter Ausnutzung der finanziellen Erstattung aus dem Schallschutzprogramm des BBI, zu beginnen. Die entsprechenden Anträge sind schnellstmöglich für alle betroffenen Gebäude zu stellen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    2            dagegen:          11.            Enthaltung:        0.

   
    30.04.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 6  
Elektroauto für Fuhrpark des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
VI/1004  
Ö 7  
Sicherung von Kleingartenanlagen – Aufstellung von Bebauungsplänen  
Enthält Anlagen
VI/1010  
Ö 8  
Informationen des Bezirksamtes im Bezug auf Anträge zum Sachenrechtsbereinigungsgesetz  
Enthält Anlagen
VI/1012  
Ö 9     Neue Überweisungen aus der Sitzung der BVV vom 26.03.2009      
Ö 9.1  
Beflaggung zu Nationalfeiertagen der EU-Mitgliedstaaten  
Enthält Anlagen
VI/1035  
Ö 9.2  
Einhaltung gesundheitsgefährdender Grenzwerte bei der A100-Verlängerung  
Enthält Anlagen
VI/1036  
Ö 10  
Verschiedenes      
                 
 
 

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