Tagesordnung - 44. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr

Bezeichnung:	44. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum:	Mi, 11.02.2009	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 21:30	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort:	Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Hr. Durinke vor)
Ö 2		Bericht des Bezirksamtes - Fußgängerüberweg in der Britzer Straße (Bürgeranfrage StaV) - Diskussion über das Einzelhandelskonzept im Zusammenhang mit den Anträgen Drs. Nr.VI/889 und VI/ 891
Ö 3		Standort für CABUWAZI in Alt-Treptow dauerhaft sichern	VI/0889
Ö 4		Cabuwazi baurechtlich absichern	VI/0891
Ö 5		Bebauungsplan XVI-43 (Sportplatz Wendenschloßstraße") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens	VI/0885
Ö 6		Zukunft des Treptower Parks - Maßnahmenkonzept	VI/0842
Ö 7		Lärmminderung am Müggelseedamm	VI/0796
Ö 8		Staffelung der LKW-Maut zur Vermeidung von Abkürzungsfahrten	VI/0878
Ö 9		Verkehrsberuhigung zur Schulwegsicherung in der Lindenallee (Friedrichshagen)	VI/0880
Ö 10		Verkehrsforum	VI/0892
	VORLAGE
	In der Sitzung der BVV am 27 In der Sitzung der BVV am 27.11.2008 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen: Drs. VI/0892 Das Bezirksamt wird ersucht, halbjährlich ein öffentliches Verkehrsforum durchzuführen, um den Bezirk betreffende wesentliche Verkehrsplanungen und Verkehrsmaßnahmen zu erörtern. Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.03.2009 abschließend beraten und empfiehlt der BVV (6:6:2) die Ablehnung des Antrages.

	27.11.2008 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 14.7 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaV Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

	14.01.2009 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
	Ö 12 - vertagt


	11.02.2009 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
	Ö 10 - vertagt


	04.03.2009 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
	Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
	Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.03.2009 abschließend beraten und empfiehlt der BVV (6:6:2) die Ablehnung des Antrages: Das Bezirksamt wird ersucht, halbjährlich ein öffentliches Verkehrsforum durchzuführen, um den Bezirk betreffende wesentliche Verkehrsplanungen und Verkehrsmaßnahmen zu erörtern. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 6 dagegen: 6. Enthaltung: 2.

	26.03.2009 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 13.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Antrag: Das Bezirksamt wird ersucht, halbjährlich ein öffentliches Verkehrsforum durchzuführen, um den Bezirk betreffende wesentliche Verkehrsplanungen und Verkehrsmaßnahmen zu erörtern. wird abgelehnt. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 28 dagegen: 25. Enthaltung: .
Ö 11		Querungsmöglichkeit in der Lindenstraße / Wuhleweg schaffen	VI/0899
Ö 12		Lärmmessungen in Bohnsdorf	VI/0906
Ö 13		Sonstiges

Legende

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Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)

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