Tagesordnung - 49. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 49. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 07.01.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:34 Anlass: ordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:
Anlagen:
zu TOP 4.1 Drs. VIII/1071
Bericht BA

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung, Organisatorisches und Festlegung der Protokollführung Es halten sich bitte Herr Zellmer und (alternativ) Herr Föhrenbach bereit.      
Ö 2  
Protokollkontrolle: 11. Sitzung [Herr Thies], 25. Sitzung [Herr Thies], 30. Sitzung [Herr Hinz], 34. Sitzung [Herr Bügel], 36. Sitzung [Herr Harbarth], 40. Sitzung [Herr Korbus], 41. Sitzung [Herr Reimer], 45. Sitzung [Herr Thies], 47. Sitzung [Herr Ram], 48. Sitzung [Herr Hinz]      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Sonderthemen      
Ö 4.1  
Konzeptentwurf zur personellen und inhaltlichen Weiterentwicklung des Ordnungsamtes (siehe Drs. VIII/1071)      
Ö 4.2  
Vorstellung des Verkehrskonzepts des Impfzentrums in der Arena Treptow      
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1     Stellungnahmen      
Ö 5.1.1  
Umweltzone ausweiten  
Enthält Anlagen
VIII/1225  
Ö 5.1.2  
Verkehrsgutachten Wendenschloß  
Enthält Anlagen
VIII/1245  
Ö 5.1.3  
Verkehrskonferenz für den Südosten Berlins  
Enthält Anlagen
VIII/1246  
Ö 5.2     Beschlussempfehlungen      
Ö 5.2.1  
Durchfahrtverbot für Lkw in Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/1132  
Ö 5.2.2  
Kommunalen Klimaschutz voranbringen - Pilotprojekt zu neuen Mobilitätsmodellen  
Enthält Anlagen
VIII/1144  
Ö 5.2.3  
Für Leben im toten Winkel – Trixi-Spiegel gegen Abbiegeunfälle  
Enthält Anlagen
VIII/1158  
Ö 5.2.4  
Sicherheit der Fußgänger bei der Fahrbahnquerung zu jeder Zeit gewährleisten  
Enthält Anlagen
VIII/1160  
Ö 5.2.5  
Verkehrssicherheit an der Lohmühlenstraße verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/1180  
Ö 5.2.6  
Behindertengerechter Umbau der Kreuzung Buntzelstraße / Waltersdorfer Straße / Schulzendorfer Straße  
Enthält Anlagen
VIII/1209  
Ö 5.2.7  
Kurzzeitparkplätze vor dem Friedhof in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/1215  
Ö 5.2.8  
Radweg in der Waltersdorfer Straße in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/1220  
Ö 5.2.9  
Sicher zur Schule kommen – Bürgersteig im Heidekampweg verbreitern  
Enthält Anlagen
VIII/1223  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 12.11.2020 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/1223

Das Bezirksamt wird ersucht, den Bürgersteig auf der nördlichen Seite im Heidekampweg (Hausnummern 50-116 und Hausnummer 49 auf der westlichen Seite) zu verbreitern. Sollte dies baulich nicht möglich sein, könnte alternativ das Parallelparken angeordnet werden. Im Heidekampweg 49 müsste zudem das strike Halteverbot dauerhaft durchgesetzt werden.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 07.01.2021 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (11:2:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

 

Beschlussempfehlung zum Schlussbericht:

 

In der Sitzung der BVV am 06.10.2022 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV IX-09, lfd. Nr. 0523 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/1223

Das Bezirksamt wird ersucht, den Bürgersteig auf der nördlichen Seite im Heidekampweg (Hausnummern 50-116 und Hausnummer 49 auf der westlichen Seite) zu verbreitern. Sollte dies baulich nicht möglich sein, könnte alternativ das Parallelparken angeordnet werden. Im Heidekampweg 49 müsste zudem das strike Halteverbot dauerhaft durchgesetzt werden.

 

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 22.04.2024 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.

   
    12.11.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.18 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    26.11.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.2.19 - vertagt
   
   
    01.12.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 2.2.15 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.01.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.2.9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    25.02.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0817/41/21   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Bürgersteig auf der nördlichen Seite im Heidekampweg (Hausnummern 50-116 und Hausnummer 49 auf der westlichen Seite) zu verbreitern. Sollte dies baulich nicht möglich sein, könnte alternativ das Parallelparken angeordnet werden. Im Heidekampweg 49 müsste zudem das strike Halteverbot dauerhaft durchgesetzt werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 43; dagegen: 0; Enthaltung: 8.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktion DIE LINKE beschlossen.

   
    06.10.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. SGO.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    19.04.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 8.3.4 - vertagt
   
   
    22.11.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 6.3.5 - vertagt
   
   
    08.01.2024 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 5.2.15 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    14.02.2024 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 7.12 - vertagt
   
   
    22.04.2024 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 4.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    23.05.2024 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 5.2.10  
Schulwegsicherheit Grundschule am Berg  
Enthält Anlagen
VIII/1227  
Ö 5.2.11  
Tempo 30 in der Baumschulenstraße  
Enthält Anlagen
VIII/1229  
Ö 5.2.12  
Heidelberger Straße vom Durchgangsverkehr befreien  
Enthält Anlagen
VIII/1232  
Ö 5.2.13  
Sicher über den Britzer Verbindungskanal radeln  
Enthält Anlagen
VIII/1250  
Ö 5.2.14  
Ausbau des Fahrradwegs in Neu-Venedig  
Enthält Anlagen
VIII/1255  
Ö 5.2.15  
Kurzzeitparkplatz Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/1257  
Ö 5.2.16  
Radinfrastrukturanalyse vorlegen  
Enthält Anlagen
VIII/1258  
Ö 5.2.17  
Bouchéstraße fußgänger- und fahrradfreundlich gestalten  
Enthält Anlagen
VIII/1259  
Ö 5.2.18  
LKW-Durchgangsverkehr raus aus Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/1262  
Ö 5.3     Stellungnahmen / Empfehlungen zu Schlussberichten      
Ö 5.3.1  
Neubau einer Brücke über die Dahme
Enthält Anlagen
VIII/0399  
Ö 5.3.2  
Nahverkehrstangente entlang der TVO-Trasse zügig errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0599  
Ö 5.3.3  
Schöner Fahrradparken
Enthält Anlagen
VII/1355  
Ö 5.3.4  
Bürgerhaus Altglienicke sichtbar machen  
Enthält Anlagen
VIII/0120  
Ö 5.3.5  
Rechtsabbiegerampel Glienicker Weg / Adlergestell
Enthält Anlagen
VIII/0154  
Ö 5.3.6  
Fahrradweg auf dem Fürstenwalder Damm zwischen Müggelseedamm und Bölschestraße  
Enthält Anlagen
VIII/0536  
Ö 5.3.7  
Veränderung der Verkehrsführung in Adlershof
Enthält Anlagen
VIII/0677  
Ö 5.3.8  
Maßnahmen gegen die Verkehrsbelastung in Köpenick (I)
Enthält Anlagen
VIII/0743  
Ö 5.3.9  
Sichere Querung des Fürstenwalder Damms  
Enthält Anlagen
VIII/0941  
Ö 6  
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