Tagesordnung - 47. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 47. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 26.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:
Anlagen:
Bericht des BA zum TiefOrd am 26.11.2020

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung, Organisatorisches und Festlegung der Protokollführung - fürs Protokoll halten sich bitte Herr Ram und (alternativ) Herr Hinz bereit.      
Ö 2  
Protokollkontrolle: 11. Sitzung [Herr Thies], 25. Sitzung [Herr Thies], 30. Sitzung [Herr Hinz], 34. Sitzung [Herr Bügel], 36. Sitzung [Herr Harbarth], 40. Sitzung [Herr Korbus], 41. Sitzung [Herr Reimer], 45. Sitzung [Herr Thies], 46. Sitzung [Frau Karge]      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Sonderthemen      
Ö 4.1  
Verkehrsproblematik in Adlershof      
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Stellungnahmen      
Ö 5.1.1  
Linienverkehr mit dem Schiff  
Enthält Anlagen
VIII/1183  
Ö 5.1.2  
Regengärten für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/1193  
Ö 5.1.3  
Wartesituation für Besucher des Amtsgerichts Köpenick am Mandrellaplatz verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/1208  
Ö 5.1.4  
Mehr Fahrradabstellanlagen am S-Bahnhof Rahnsdorf errichten  
Enthält Anlagen
VIII/1212  
Ö 5.1.5  
Umweltzone ausweiten  
Enthält Anlagen
VIII/1225  
Ö 5.1.6  
Anbindung Tesla an die Innenstadt – Verkehrsentlastung der südlichen Wohngebiete  
Enthält Anlagen
VIII/1228  
Ö 5.2     Empfehlungen      
Ö 5.2.1  
Durchfahrtverbot für Lkw in Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/1132  
Ö 5.2.2  
Radfahrfreundliches Pflaster statt Asphalt für die Straße Am Goldmannpark  
Enthält Anlagen
VIII/1133  
Ö 5.2.3  
Kommunalen Klimaschutz voranbringen - Pilotprojekt zu neuen Mobilitätsmodellen  
Enthält Anlagen
VIII/1144  
Ö 5.2.4  
Bölschestraße sicher queren  
Enthält Anlagen
VIII/1145  
Ö 5.2.5  
Einbahnstraße Josef-Nawrocki-Straße für den Fahrradverkehr in Gegenrichtung öffnen  
Enthält Anlagen
VIII/1148  
Ö 5.2.6  
Radweg auf der Wilhelm-Spindler-Brücke durchgängig farbig markieren  
Enthält Anlagen
VIII/1152  
Ö 5.2.7  
Parken für Anwohner von Friedrichshagen an den gewohnten Stellen  
Enthält Anlagen
VIII/1156  
Ö 5.2.8  
Für Leben im toten Winkel – Trixi-Spiegel gegen Abbiegeunfälle  
Enthält Anlagen
VIII/1158  
Ö 5.2.9  
Sicherheit der Fußgänger bei der Fahrbahnquerung zu jeder Zeit gewährleisten  
Enthält Anlagen
VIII/1160  
Ö 5.2.10  
Stau Wendenschloßstraße / Müggelheimer Straße  
Enthält Anlagen
VIII/1173  
Ö 5.2.11  
Verkehrssicherheit an der Lohmühlenstraße verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/1180  
Ö 5.2.12  
Ausschilderung des Zugangs zum S-Bahnhof Plänterwald für Ortsunkundige  
Enthält Anlagen
VIII/1185  
Ö 5.2.13  
Gehwegmarkierung in der Lindenstraße  
Enthält Anlagen
VIII/1186  
Ö 5.2.14  
Tempo 30 in der Schönblicker Straße  
Enthält Anlagen
VIII/1187  
Ö 5.2.15  
Tempo 30 bedeutet mehr Sicherheit in der Baumschulenstraße  
Enthält Anlagen
VIII/1206  
Ö 5.2.16  
Behindertengerechter Umbau der Kreuzung Buntzelstraße / Waltersdorfer Straße / Schulzendorfer Straße  
Enthält Anlagen
VIII/1209  
Ö 5.2.17  
Kurzzeitparkplätze vor dem Friedhof in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/1215  
Ö 5.2.18  
Radweg in der Waltersdorfer Straße in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/1220  
Ö 5.2.19  
Sicher zur Schule kommen – Bürgersteig im Heidekampweg verbreitern  
Enthält Anlagen
VIII/1223  
Ö 5.2.20  
Schulwegsicherheit Grundschule am Berg  
Enthält Anlagen
VIII/1227  
Ö 5.2.21  
Tempo 30 in der Baumschulenstraße  
Enthält Anlagen
VIII/1229  
Ö 5.2.22  
Heidelberger Straße vom Durchgangsverkehr befreien  
Enthält Anlagen
VIII/1232  
Ö 5.3     Empfehlungen zu Schlussberichten      
Ö 5.3.1  
Schöner Fahrradparken
Enthält Anlagen
VII/1355  
Ö 5.3.2  
Neubau einer Brücke über die Dahme
Enthält Anlagen
VIII/0399  
Ö 5.3.3  
Nahverkehrstangente entlang der TVO-Trasse zügig errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0599  
Ö 5.3.4  
Bürgerhaus Altglienicke sichtbar machen  
Enthält Anlagen
VIII/0120  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 05.03.2020 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV VIII-33, lfd. Nr. 2409 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0120

Das Bezirksamt wird ersucht, Maßnahmen zu ergreifen, um das Bürgerhaus Altglienicke aus Blickrichtung der Ortolfstraße sichtbarer zu machen. Insbesondere sind die Sträucher und Gehölze in Abstimmung mit den Einrichtungen des Bürgerhauses deutlich herunterzuschneiden sowie Überlegungen über eine zweite Zuwegung von der Ortolfstraße aus anzustellen.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.03.2021 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.

   
    30.03.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0074/06/17   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Maßnahmen zu ergreifen, um das Bürgerhaus Altglienicke aus Blickrichtung der Ortolfstraße sichtbarer zu machen. Insbesondere sind die Sträucher und Gehölze in Abstimmung mit den Einrichtungen des Bürgerhauses deutlich herunterzuschneiden sowie Überlegungen über eine zweite Zuwegung von der Ortolfstraße aus anzustellen.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    22.06.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.6 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme.

   
    05.03.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 2.

   
    04.06.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.29 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    09.06.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 2.29 - vertagt
   
   
    13.08.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.21 - vertagt
   
   
    01.09.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.19 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    10.09.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.29 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    29.10.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.3.2 - vertagt
   
   
    26.11.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.3.4 - vertagt
   
   
    01.12.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 2.3.4 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.01.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.3.4 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    11.02.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.18 - vertagt
   
   
    11.03.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.1.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    25.03.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.20 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 50; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Schlussbericht des Bezirksamtes beschlossen.

Ö 5.3.5  
Rechtsabbiegerampel Glienicker Weg / Adlergestell
Enthält Anlagen
VIII/0154  
Ö 5.3.6  
Fahrradweg auf dem Fürstenwalder Damm zwischen Müggelseedamm und Bölschestraße  
Enthält Anlagen
VIII/0536  
Ö 5.3.7  
Maßnahmen gegen die Verkehrsbelastung in Köpenick (I)
Enthält Anlagen
VIII/0743  
Ö 6  
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