Tagesordnung - 47. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 47. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 26.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:
Anlagen:
Bericht des BA zum TiefOrd am 26.11.2020

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung, Organisatorisches und Festlegung der Protokollführung - fürs Protokoll halten sich bitte Herr Ram und (alternativ) Herr Hinz bereit.      
Ö 2  
Protokollkontrolle: 11. Sitzung [Herr Thies], 25. Sitzung [Herr Thies], 30. Sitzung [Herr Hinz], 34. Sitzung [Herr Bügel], 36. Sitzung [Herr Harbarth], 40. Sitzung [Herr Korbus], 41. Sitzung [Herr Reimer], 45. Sitzung [Herr Thies], 46. Sitzung [Frau Karge]      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Sonderthemen      
Ö 4.1  
Verkehrsproblematik in Adlershof      
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Stellungnahmen      
Ö 5.1.1  
Linienverkehr mit dem Schiff  
Enthält Anlagen
VIII/1183  
Ö 5.1.2  
Regengärten für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/1193  
Ö 5.1.3  
Wartesituation für Besucher des Amtsgerichts Köpenick am Mandrellaplatz verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/1208  
Ö 5.1.4  
Mehr Fahrradabstellanlagen am S-Bahnhof Rahnsdorf errichten  
Enthält Anlagen
VIII/1212  
Ö 5.1.5  
Umweltzone ausweiten  
Enthält Anlagen
VIII/1225  
Ö 5.1.6  
Anbindung Tesla an die Innenstadt – Verkehrsentlastung der südlichen Wohngebiete  
Enthält Anlagen
VIII/1228  
Ö 5.2     Empfehlungen      
Ö 5.2.1  
Durchfahrtverbot für Lkw in Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/1132  
Ö 5.2.2  
Radfahrfreundliches Pflaster statt Asphalt für die Straße Am Goldmannpark  
Enthält Anlagen
VIII/1133  
Ö 5.2.3  
Kommunalen Klimaschutz voranbringen - Pilotprojekt zu neuen Mobilitätsmodellen  
Enthält Anlagen
VIII/1144  
Ö 5.2.4  
Bölschestraße sicher queren  
Enthält Anlagen
VIII/1145  
Ö 5.2.5  
Einbahnstraße Josef-Nawrocki-Straße für den Fahrradverkehr in Gegenrichtung öffnen  
Enthält Anlagen
VIII/1148  
Ö 5.2.6  
Radweg auf der Wilhelm-Spindler-Brücke durchgängig farbig markieren  
Enthält Anlagen
VIII/1152  
Ö 5.2.7  
Parken für Anwohner von Friedrichshagen an den gewohnten Stellen  
Enthält Anlagen
VIII/1156  
Ö 5.2.8  
Für Leben im toten Winkel – Trixi-Spiegel gegen Abbiegeunfälle  
Enthält Anlagen
VIII/1158  
Ö 5.2.9  
Sicherheit der Fußgänger bei der Fahrbahnquerung zu jeder Zeit gewährleisten  
Enthält Anlagen
VIII/1160  
Ö 5.2.10  
Stau Wendenschloßstraße / Müggelheimer Straße  
Enthält Anlagen
VIII/1173  
    24.09.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    29.10.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.2.12 - vertagt
   
   
    26.11.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.2.10 - vertagt
   
   
    01.12.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 2.2.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    10.12.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0791/39/20   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei der Verkehrsbehörde darauf zu dringen, das temporäre Parkverbot vor den Grundstücken Wendenschloßstraße 107 und 109 in ein Halteverbot umzuwandeln und vor den Grundstücken 111 bis 121 ein Parkverbot montags bis samstags von 06.00 bis 10.00 Uhr anzuordnen.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 7; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Antrag der SPD-Fraktion beschlossen.

   
    10.06.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.1.8 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    07.07.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.2.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 5.2.11  
Verkehrssicherheit an der Lohmühlenstraße verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/1180  
Ö 5.2.12  
Ausschilderung des Zugangs zum S-Bahnhof Plänterwald für Ortsunkundige  
Enthält Anlagen
VIII/1185  
Ö 5.2.13  
Gehwegmarkierung in der Lindenstraße  
Enthält Anlagen
VIII/1186  
Ö 5.2.14  
Tempo 30 in der Schönblicker Straße  
Enthält Anlagen
VIII/1187  
Ö 5.2.15  
Tempo 30 bedeutet mehr Sicherheit in der Baumschulenstraße  
Enthält Anlagen
VIII/1206  
Ö 5.2.16  
Behindertengerechter Umbau der Kreuzung Buntzelstraße / Waltersdorfer Straße / Schulzendorfer Straße  
Enthält Anlagen
VIII/1209  
Ö 5.2.17  
Kurzzeitparkplätze vor dem Friedhof in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/1215  
Ö 5.2.18  
Radweg in der Waltersdorfer Straße in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/1220  
Ö 5.2.19  
Sicher zur Schule kommen – Bürgersteig im Heidekampweg verbreitern  
Enthält Anlagen
VIII/1223  
Ö 5.2.20  
Schulwegsicherheit Grundschule am Berg  
Enthält Anlagen
VIII/1227  
Ö 5.2.21  
Tempo 30 in der Baumschulenstraße  
Enthält Anlagen
VIII/1229  
Ö 5.2.22  
Heidelberger Straße vom Durchgangsverkehr befreien  
Enthält Anlagen
VIII/1232  
Ö 5.3     Empfehlungen zu Schlussberichten      
Ö 5.3.1  
Schöner Fahrradparken
Enthält Anlagen
VII/1355  
Ö 5.3.2  
Neubau einer Brücke über die Dahme
Enthält Anlagen
VIII/0399  
Ö 5.3.3  
Nahverkehrstangente entlang der TVO-Trasse zügig errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0599  
Ö 5.3.4  
Bürgerhaus Altglienicke sichtbar machen  
Enthält Anlagen
VIII/0120  
Ö 5.3.5  
Rechtsabbiegerampel Glienicker Weg / Adlergestell
Enthält Anlagen
VIII/0154  
Ö 5.3.6  
Fahrradweg auf dem Fürstenwalder Damm zwischen Müggelseedamm und Bölschestraße  
Enthält Anlagen
VIII/0536  
Ö 5.3.7  
Maßnahmen gegen die Verkehrsbelastung in Köpenick (I)
Enthält Anlagen
VIII/0743  
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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