Tagesordnung - 4. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung

Bezeichnung:	4. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium:	BVV Treptow-K�penick
Datum:	Do, 25.01.2007	Status:	�ffentlich
Zeit:	16:30 - 21:33	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort:	Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP		Betreff

� 1		Organisatorische Mitteilungen
� 2		Dringlichkeiten und Tagesordnung
� 3		Konsensliste	VI/0131
� 4		B�rgerfragestunde	VI/0133
� 5		Informationen der BzBmin
� 6		M�ndliche Anfragen	VI/0132
� 7		Mitteilungen des Vorstehers VI_2
� 8		Personelles/Wahlen
� 8.1		Wahl von B�rgerdeputierten und stellvertretenden B�rgerdeputierten	VI/0123
� 8.2		Wahl von B�rgerdeputierten	VI/0124
� 8.3		Wahl der B�rgerdeputierten f�r den Jugendhilfeausschuss	VI/0126
� 8.4		Berufung von beratenden und stellvertretenden beratenden Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses	VI/0127
� 9		Vertagte Tagesordnungspunkte
� 10		Nachfragen zu Gro�en Anfragen
� 11		Vorlagen zur Beschlussfassung
� 12		Beschlussempfehlungen der Aussch�sse
� 12.1		Friedrichshagener Stra�e 08	V/0652
� 12.2		Fahrradverkehr Treptow-K�penick - �ffnung von Einbahnstra�en	V/1335
� 12.3		Bebauungsplan XV-2 ("Sportanlagen Treptow") hier: Reduzierung des Geltungsbereiches	V/1703
� 12.4		Dokumentation zum "Hauptmannjahr 2006"	V/1707
� 12.5		Umsetzung der pr�mierten und zur Realisierung empfohlenen Entw�rfe aus dem Projekt "KAiAK-Kunst + Architektur in Alt-K�penick" f�r eine attraktive Zwischennutzung und Gestaltung unbebauter Grundst�cke in der Altstadt K�penick	VI/0016
� 12.6		Bebauungsplan 9-33 ("Teikyo") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens	VI/0018
� 12.7		Im I. Halbjahr 2006 zugelassene �ber- und au�erplanm��ige Ausgaben	VI/0022
� 12.8		Bebauungsplan XV-3 ("Grundschule an der alten Feuerwache") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens	VI/0023
� 12.9		Verkehrsorganisation Adlershof	VI/0028
	16.11.2006 - BVV Treptow-K�penick
	� 14.1 - �berwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst : Es wird folgender Beschluss gefasst� : �berweisung in den A. f. StaV Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: daf�r:�� einstimmig.

	03.01.2007 - Ausschuss f�r Stadtplanung und Verkehr
	� 16 - ohne �nderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen: Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine Konzeption zur Verkehrsberuhigung der D�rpfeldstra�e und den anliegenden Wohnstra�en in Adlershof nach der Fertigstellung des 2. Bauabschnittes der TVO zu erarbeiten. Ziel sollte es sein, den Durchgangsverkehr aus der D�rpfeldstra�e und den umliegenden Wohnstra�en herauszunehmen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: daf�r:�� 11.�� dagegen:�� 0.�� Enthaltung:�� 0.

	25.01.2007 - BVV Treptow-K�penick
	� 12.9 - ohne �nderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 032/04/07
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Das Bezirksamt wird ersucht, eine Konzeption zur Verkehrsberuhigung der D�rpfeldstra�e und den anliegenden Wohnstra�en in Adlershof nach der Fertigstellung des 2. Bauabschnittes der TVO zu erarbeiten. Ziel sollte es sein, den Durchgangsverkehr aus der D�rpfeldstra�e und den umliegenden Wohnstra�en herauszunehmen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: daf�r:�� einstimmig.
� 12.10		Verlegung der 3 Taxistellpl�tze von der Paradiesstra�e / Ecke Buntzelstra�e in die Zufahrt zum P+R-Parkplatz am S-Bahnhof Altglienicke in Fahrtrichtung Paradiesstra�e	VI/0030
� 12.11		Mauerradweg Heidekampgr�nzug � Querungsm�glichkeit auf der Sonnenallee und dem Dammweg	VI/0031
� 12.12		Tempo 30 auf der D�rpfeldstra�e	VI/0033
� 12.13		Benennung der Stra�e 34 (in der Siedlung Sch�nhorst) in "Am Walloch"	VI/0051
� 12.14		Benennung der Stra�e 38 in "An den Schwarzerlen"	VI/0053
� 12.15		Benennung der Stra�e 36 in "Eichkaterweg"	VI/0054
� 12.16		Benennung der Stra�e 41 in "Lurchweg"	VI/0055
� 12.17		Bebauungsplan XV-41 ("Pl�nterwald") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens	VI/0057
� 12.18		Aufhebung der Mietobergrenzen f�r das Sanierungsgebiet Obersch�neweide	VI/0058
� 12.19		Mehrsprachiges Internetangebot	VI/0061
� 12.20		Anbringung einer Gedenktafel in der Hasselwerderstr. 38-40	VI/0073
� 12.21		Verbesserung f�r Linksabbieger Wegedornstra�e	VI/0074
� 12.22		Fu�g�nger�bergang F�rstenwalder Damm / M�hlweg	VI/0075
� 12.23		Gefahr durch Ruine in der Buntzelstra�e	VI/0076
� 12.24		Entsch�rfung der Kurve Richterstra�e Ecke Buntzelstra�e	VI/0077
� 12.25		Fahrradstellpl�tze am S-Bahnhof Gr�nau	VI/0078
� 12.26		�nderung der Zusammensetzung der Arbeitsgruppe (AG) Europa im Bezirksamt Treptow-K�penick	VI/0088
� 12.27		Anmeldung zur Investitionsplanung 2007 bis 2011	VI/0089
� 13		Vorlagen zur Kenntnisnahme
� 13.1		Einrichtung einer bezirklichen ZAK - Zentrale Anlauf- und Koordinierungsstelle f�r Investoren und Unternehmen - innerhalb der Organisationseinheit (OE) Wirtschaftsf�rderung des Bezirksamtes Treptow-K�penick	VI/0128
� 13.2		Bebauungsplan XVI-11 ("Amtsw�ldchen") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens	VI/0129
� 13.3		Bebauungsplan 9-30, ("Parkplatz Amtsw�ldchen") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens	VI/0130
� 14		Antr�ge
� 14.1		Stasi�berpr�fung der Bezirksverordneten und B�rgerdeputierten	VI/0094
� 14.2		Erh�hung der Fahrradabstellpl�tze am Rathaus Treptow	VI/0095
� 14.3		Gef�hrdung der Radfahrer auf der Waltersdorfer Stra�e in Bohnsdorf	VI/0096
� 14.4		Erhalt des Bahnhofpersonals an S-Bahnh�fen im Bezirk	VI/0097
� 14.5		Kenntnisgabe aller Bezirksamts-Beschl�sse	VI/0098
� 14.6		Behindertengerechter Zugang zum Ratskeller	VI/0099
� 14.7		Radfahrstreifen in der Seelenbinderstra�e	VI/0100
� 14.8		�berschwemmung in der Kleinen Lindenstra�e vermeiden	VI/0101
� 14.9		Sperrung der Stra�e zum M�ggelturm	VI/0102
� 14.10		Weihnachtsbeihilfe	VI/0103
� 14.11		Informationsveranstaltung zur Investitionsplanung	VI/0104
� 14.12		Zeitliche Anpassung	VI/0105
� 14.13		L�rmbel�stigung an Schulen	VI/0106
� 14.14		Zuordnung der bezirklichen Stra�enverkehrsbeh�rde zum Ordnungsamt	VI/0107
� 14.15		Information f�r Sehbehinderte	VI/0108
� 14.16		Sichere �berquerung des Adlergestells in H�he Kablower Weg	VI/0109
� 14.17		Benennung der Stra�e D 18 (K�penick)	VI/0110
� 14.18		Wasserseitige Materialanlieferung beim Bau der Mittelpunktsbibliothek	VI/0111
� 14.19		Soziale Stadt Altglienicke	VI/0112
� 14.20		Kurzzeitparkpl�tze in der Buntzelstra�e	VI/0113
� 14.21		Stellplatz f�r Krankentransporte	VI/0114
� 14.22		Kampagne gegen die Abgabe von Alkoholika und Tabakwaren an Jugendliche	VI/0115
� 14.23		Stra�enbenennungen	VI/0116
� 14.24		Benennung der Stra�e 34 (in den Spreewiesen) in �Am Bauersee�	VI/0125
� 14.25		Entfernung der �berfl�ssigen Halteverbotsschilder Schnellerstra�e	VI/0117
� 14.26		Gehwege in der Bernulfstra�e	VI/0118
� 14.27		Benennung der Stra�en 234 bis 241	VI/0119
� 15		Gro�e Anfragen
� 15.1		Bauma�nahme Marktplatz Friedrichshagen	VI/0120
� 15.2		Verwendung finanzieller Mittel des Bezirkes im Zusammenhang mit dem "Fasching gegen Rechts" und zu sonstigen Aktionen f�r Demokratie und Toleranz	VI/0121
� 15.3		Bescheide �ber die Kostenbeteiligung	VI/0122

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	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)

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