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Drucksache - 0930/VI
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Ich frage das Bezirksamt:
1) Wie viele Pkws wurden vom oder im Auftrag des Bezirksamtes im Jahr 2023 umgesetzt bzw. abgeschleppt? (Bitte die Zahlen der Jahre 2020 bis 2022 zum Vergleich nennen.) 2) Wie viele E-Scooter wurden vom oder im Auftrag des Bezirksamtes im Jahr 2023 umgesetzt bzw. abgeschleppt? (Bitte die Zahlen der Jahre 2020 bis 2022 zum Vergleich nennen.) 3) Wie viele Fahrräder wurden vom oder im Auftrag des Bezirksamtes im Jahr 2023 umgesetzt bzw. abgeschleppt? (Bitte die Zahlen der Jahre 2020 bis 2022 zum Vergleich nennen.)
Die Kleine Anfrage wird wegen Zeitablauf schriftlich beantwortet.
Sehr geehrter Herr Bezirksverordnetenvorsteher,
das Bezirksamt beantwortet o.g. Kleine Anfrage wie folgt:
1) Folgende Umsetzungen von PKW wurden durchgeführt:
Erst seit dem Jahr 2022 zählen die Mitarbeitenden des Ordnungsamtes die vermiedenen Umsetzungen. Alle anderen Zahlen stammen von der Polizei. Diese differenzierte Darstellung nach Umsetzungen und Leerfahrten erhält das Ordnungsamt erst seit 2021. Leerfahrten entstehen, wenn eine für das Fahrzeug verantwortliche Person eher eintrifft als das bestellte Umsetzfahrzeug und das Fahrzeug selbst entfernt.
2) Es wurden in allen genannten Jahren keine E-Scooter kostenpflichtig umgesetzt. Die vielen E-Scooter, die durch Außendienstkräfte des Ordnungsamtes „händisch“ umgestellt wurden, wurden und werden statistisch nicht erfasst. Aktuell sind wir mit der BVG im Gespräch, um die Situation vor allem im Bereich der Schloßstraße durch die Errichtung von Jelbi-Stationen zu ordnen. Die Elektrokleinfahrzeuge werden dann so programmiert, dass sie nur in diesen Jelbi-Stationen abgestellt werden können und in einem Umkreis von 100 Metern nicht außerhalb davon. Außerdem wird die BVG in Zusammenarbeit mit den Sharing-Anbietern Fußpatrouillen einsetzen, die zusätzlich dafür sorgen, dass diese Fahrzeuge nicht im Weg stehen.
3) Die Außendienstkräfte des Ordnungsamtes setzen keine Fahrräder um.
Mit freundlichen Grüßen
Urban Aykal Bezirksstadtrat |
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