Drucksache - 0480/VI  

 
 
Betreff: Reparaturstationen
Status:öffentlichAktenzeichen:357/VI
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-, GRÜNE-, SPD- und FDP-Fraktion
Verfasser:1. Hippe, Kronhagel
2. Kipf/Steinhoff, Buchta/Macmillan
3. Specht-Habbel
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
18.01.2023 
14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf überwiesen   
Ausschuss für Mobilität, Verkehr, Ordnung Empfehlung
26.01.2023 
9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Verkehr, Ordnung vertagt   
27.04.2023 
11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Verkehr, Ordnung vertagt   
01.06.2023 
12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Verkehr, Ordnung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
21.06.2023 
18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Beschlussempfehlung
Beschluss vom 21.06.2023
Vorlage zur Kenntnisnahme vom 16.04.2024

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die Installation öffentlicher Reparaturstationen für Fahrräder, Rollstühle und Kinderwagen zu prüfen, geeignete Standorte in den einzelnen Ortsteilen zu identifizieren und die Realisierung nach Maßgabe verfügbarer Haushaltsmittel umzusetzen. Idealerweise könnten in Planung befindliche und zunftige themenspezifische Infrastrukturmaßnahmen, wie der geplante Bau von Fahrradparkhäusern, um solche Reparaturstationen ergänzt werden.

 

Begründung:

 

Die Reparaturstationen können die Fahrradmobilität steigern. Das Bezirksamt Reinickendorf hat Ende des Jahres 2020 die erste Reparaturstation im öffentlichen Straßenland installiert. Die Kosten betragen etwa 2.000 €.

 

 

Der Antrag wurde am 01.06.2023 in der 12. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Verkehr, Ordnung beraten und wie folgt geändert:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, durch Dritte die Installation öffentlicher Reparaturstationen für Fahrräder, Rollstühle und Kinderwagen anzuregen und zu ermöglichen.

 

Begründung:

Unverändert.

 

Der Antrag in der geänderten Fassung wurde einstimmig beschlossen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Kronhagel

Ausschussvorsitzender

 

 

In der 39. Sitzung des Ältestenrats am 20.06.2023 sind die Grüne-, die SPD- und die FDP-Fraktion dem Antrag beigetreten.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 

Die BVV hat in ihrer 18. Sitzung am 21.06.2023 beschlossen:        

 

Das Bezirksamt wird gebeten, durch Dritte die Installation öffentlicher Reparaturstationen für Fahrräder, Rollstühle und Kinderwagen anzuregen und zu ermöglichen.

 

 

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 
 

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