Drucksache - 1748/V  

 
 
Betreff: Informationssystem für Schlachtensee und Krumme Lanke
Status:öffentlichAktenzeichen:1072/V
 Ursprungaktuell
Initiator:GRÜNE- und CDU-FraktionGRÜNE-, CDU-, SPD-, FDP- und Linksfraktion
Verfasser:1. Steinhoff/Wojahn, Gaedicke
2. Hippe, Dr. Bone­Winkel
3. Buchta, Ziffels, Breidenbach, Krause
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
22.01.2020 
36. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf überwiesen   
Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Bürgerbeteiligung Empfehlung
20.02.2020 
32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Umwelt und Bürgerbeteiligung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung Empfehlung
05.03.2020 
43. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung vertagt   
09.04.2020 
44. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung vertagt   
07.05.2020 
45. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
20.05.2020 
38. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
BE HHPV vom 07.05.2020
Beschluss vom 20.05.2020

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, als eine erste Maßnahme aus den Beratungen der AG Grunewaldseengebiet der BVV Steglitz-Zehlendorf in den Grünflächen am Schlachtensee und der Krummen Lanke ein einheitliches, leicht verständliches Informationssystem einzurichten. Das Informationssystem soll bspw. auf Bademöglichkeiten, geschützte Uferbereiche, das Anleinen von Hunden und vorhandene Toiletten hinweisen.

 

Das Bezirksamt wird darüber hinaus ersucht, sich bei den zuständigen Stellen, in deren Zuständigkeit das Gebiet nördlich der Seen fällt, dafür einzusetzen, dass das Informationssystem auch dort installiert wird.

 

Begründung:

 

In den Gesprächen der von der BVV eingerichteten Arbeitsgruppe Grunewaldseengebiet unter anderem mit Anwohnerinnen und Anwohnern der Seen ist wiederholt vorgetragen worden, dass die Informationen rund um die Seen schwer verständlich sind und die Nutzerinnen und Nutzer nicht erreichen. In einem Bürger-Dialog ist darüber hinaus angeregt worden, die sozialen Medien zu nutzen, Regeln zu formulieren, die die Parkläufer mitführen, und die Regeln über Schilder mit einem QR-Code zu verbreiten. In den Doppelhaushalt 2020/2021 sind bereits Mittel für ein einheitliches Informationssystem eingestellt worden.

 

 

Der Antrag wurde am 20.02.2020 in der 32. Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Umwelt und Bürgerbeteiligung beraten und mit 14 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

Kronhagel

Ausschussvorsitzender

 

 

Der Antrag wurde am 07.05.2020 in der 45. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung beraten und mit 14 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

Buchta

Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 38. Sitzung am 20.05.2020 beschlossen:  

 

Das Bezirksamt wird gebeten, als eine erste Maßnahme aus den Beratungen der AG Grunewaldseengebiet der BVV Steglitz-Zehlendorf in den Grünflächen am Schlachtensee und der Krummen Lanke ein einheitliches, leicht verständliches Informationssystem einzurichten. Das Informationssystem soll bspw. auf Bademöglichkeiten, geschützte Uferbereiche, das Anleinen von Hunden und vorhandene Toiletten hinweisen.

 

Das Bezirksamt wird darüber hinaus ersucht, sich bei den zuständigen Stellen, in deren Zuständigkeit das Gebiet nördlich der Seen fällt, dafür einzusetzen, dass das Informationssystem auch dort installiert wird.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen