Drucksache - 0803/V  

 
 
Betreff: Barrierefreiheit an der Busendhaltestelle Sachtlebenstraße herstellen
Status:öffentlichAktenzeichen:553/V
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-Fraktion
Verfasser:1. Hippe
2. Fröhlich
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Empfehlung
18.04.2018 
19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Pflege, Soziales und Senioren Empfehlung
14.06.2018 
13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Pflege, Soziales und Senioren ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Empfehlung
04.07.2018 
15. außerordentliche öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste erledigt   
Ausschuss für Ordnung, Nahverkehr und Bürgerdienste Empfehlung
26.09.2018 
16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Nahverkehr und Bürgerdienste ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
17.10.2018 
23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 10.04.2018
BE PSozSen vom 14.06.2018
BE ONB vom 26.09.2018
Beschluss vom 17.10.2018

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die zuständigen Stellen zu veranlassen, die Busendhaltestelle Sachtlebenstraße barrierefrei auszubauen.

 

 

Begründung:

 

Die betreffende Bushaltestelle wird von Fahrgästen als nicht barrierefrei beklagt. Insbesondere fehlt ein Blindenleitsystem. Die Haltestelle wird auch von Bewohnern des unmittelbar in der Nähe gelegenen Altenwohnstiftes Augustinum Kleinmachnow genutzt.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 10. April 2018

 

Für die Fraktion der CDU

 

HippeFröhlich

 

 

Der Antrag wurde am 14.06.2018 in der 13. Sitzung des Aussschusses für Pflege, Soziales und Senioren beraten und bei einer Abstimmung mit 12 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

lsch

Ausschussvorsitzende

 

 

Der Antrag wurde am 12.09.2018 in der 44. Sitzung des Ältestenrats mit folgendem Ergebnis beraten:

 

Aufgrund der Umbildung des Ausschusses für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste wurde der Antrag in den neu gebildeten Ausschuss für Ordnung, Nahverkehr und Bürgerdienste überwiesen.

 

 

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 

Der Antrag wurde am 26.09.2018 in der 16. Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Nahverkehr und Bürgerdienste beraten und bei einer Abstimmung mit 10 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

Ammer

Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 23. Sitzung am 17.10.2018 beschlossen:     

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die zuständigen Stellen zu veranlassen, die Busendhaltestelle Sachtlebenstraße barrierefrei auszubauen.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

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