Drucksache - 0137/V  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Stimmen die Presseberichte, dass auch an der Athene Grundschule in Lichterfelde, aufgrund von verantwortungslosen Autofahrern, die Arbeit der Schülerlotsen bis auf weiteres eingestellt wurde?

2. Sind dem Bezirksamt weitere Fälle im Bezirk bekannt, wo Autofahrer keine Rücksicht auf die Kinder nehmen, wenn ja an welchen Schulen?

3.Teilt das Bezirksamt meine Meinung, dass es ein nicht hinnehmbarer Zustand alleine an der Athene Schule ist, wenn Schülerlotsen nicht mehr eingesetzt werden können, da ihr Leben und auch das der anderen Kinder in Gefahr ist?

4. Was gedenkt das Bezirksamt für Maßnahmen zu ergreifen, damit die Schülerlotsen wieder eingesetzt werden können und solche Situationen an den Schulen nicht mehr passieren können?

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 08. Februar 2017

Michael Mc Laughlin

Antwort des Bezirksamts:

Sehr geehrter Herr Rögner-Francke,

die Kleine Anfrage Nr. 0137/V „Sind Schülerlotsen auch in Steglitz-Zehlendorf in Gefahr?“ beantworte ich wie folgt:

1.Stimmen die Presseberichte, dass auch an der Athene-Grundschule in Lichterfelde, aufgrund der verantwortungslosen Autofahrern, die Arbeit der Schülerlotsen bis auf weiteres eingestellt wurde?

Hinsichtlich dieser Fragestellung hat sich das bezirkliche Schulamt zuständigerweise mit der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie in Verbindung gesetzt. Von dort erhielten wir die Auskunft, dass an der Athene-Grundschule (Auskunft der Schulleitung) Schülerlotsen bislang weder ausgebildet noch eingesetzt wurden.

Es wurde jedoch bestätigt, dass es besonders während der Errichtung des Neubaugebietes in der Curtiusstraße zu einem erhöhten Verkehrsaufkommen kam. Zum einen gibt es viele Eltern aus dem SESB-Zweig, die ihre Kinder mit dem Auto zur Schule bringen und von dort auch wieder abholen. Zum anderen versperrten Baufahrzeuge bzw. jetzt Umzugslastwagen häufig die Fahrbahn. Im Rahmen der Anbindung der Wohnhäuser an das Fernwärmenetz u.ä. gab es vor der Schule wochenlang Straßenbauarbeiten, und zwar während der Schulzeit. Eine Fahrspur und teilweise der Gehweg waren nicht selten gesperrt.

Da besonders die Situation an der Kreuzung Curtius-Ecke Baseler Straße sehr kritisch war und nach wie vor ist, forderte die GEV der Schule genau an dieser Stelle einen zusätzliche Zebrastreifen. Am 10.05.2016 gab es einen Ortstermin, an dem Vertreter_innen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, dem bezirklichen Fachbereich Tiefbau, der unteren Straßenverkehrsbehörde, des bezirklichen Schulamts, der GEV und der Schulleitung teilnahmen.

Die Errichtung eines Zebrastreifens an dieser Kreuzung wurde zugesagt. Wir hoffen, dass in diesem Jahr die versprochenen Maßnahmen umgesetzt werden.

2. Sind dem Bezirksamt weitere Fälle im Bezirk bekannt, wo Autofahrer keine Rücksicht auf die Kinder nehmen, wenn ja an welchen Schulen?

Aus den hier eingehenden Beschwerden / Anregungen (hauptsächlich von Eltern und Schulleitungen) ergibt sich das Bild, dass vor nahezu allen Grundschulen eine angespannte Verkehrssituation besteht. Bei Ortsterminen zeigt sich regelmäßig, dass die angespannte Verkehrssituation von Fahrzeugführenden verursacht werden, die Kinder zur Schule bringen. Hauptproblem hierbei sind das Halten in zweiter Reihe, in absolutem Halteverbot und riskante Wendemanöver.

3. Teilt das Bezirksamt meine Meinung, dass es ein nicht hinnehmbarer Zustand alleine an der Athene-Grundschule ist, wenn Schülerlotsen nicht mehr eingesetzt werden können, da ihr Leben und auch das der anderen Kinder in Gefahr ist?

Ich teile Ihre Meinung, dass die Verkehrssituation vor den Schulen unbefriedigend ist.

Wie jedoch zu Frage 1. erwähnt, wurden an der Athene-Grundschule Schülerlotsen bislang weder ausgebildet noch eingesetzt.

4. Was gedenkt das Bezirksamt für Maßnahmen zu ergreifen, damit die Schülerlotsen wieder eingesetzt werden können und solche Situationen an den Schulen nicht mehr passieren können?

Im Zusammenhang mit dem Verkehrsaufkommen, dass durch die Elternschaft selbst vor allem vor Schulbeginn verursacht wird, bot sich ein Unfallforscher, der in der Nachbarschaft der Athene-Grundschule wohnt und fast selbst vor der Schule verunglückt ist, an, für die Eltern eine Info-Veranstaltung zu den relevanten Themen durchzuführen. Dies wird am 28.02.2017 im Rahmen der Sitzung der GEV erfolgen.

Ansonsten sieht die Situation folgendermaßen aus:

Neben wiederholten Apellen zum besonnenen Fahren seitens der Schulleitungen sind in der Regel in unmittelbarer Nähe der Schulen „Ladezonen“ eingerichtet worden, um ein gefahrloses Ein-und Aussteigen der Schülerinnen und Schüler zu ermöglichen.

Generell wird –insbesondere zu Schuljahresbeginn- versucht, den ruhenden Verkehr vor den Schulen verstärkt zu überwachen. Dies kann jedoch nicht flächendeckend erfolgen, da hierfür nicht genügend Personal vorhanden ist. Zudem zeigt sich die Verkehrssituation an allen Schulen gleichzeitig in einem kurzen Zeitrahmen von ca. 07.30 Uhr bis 08.00 Uhr angespannt. Wegen des kurzen Zeitfensters kann eine Streife leider auch nur eine Schule überwachen und eine zweite Schule nicht kontrollieren.

Mindestens 18 Schulen haben vor allem aus Gründen der immer wieder aufkommenden gefährlichen Situationen mit Autofahrern_fahrerinnen und auch Radfahrern_fahrerinnen schon seit längerer Zeit keine Schülerlotsen mehr. Diese Schulen arbeiten aber meistens sehr eng mit den zuständigen Verkehrssicherheitsberatern der Polizei zusammen. Viele Schulen haben sich mit der Polizei auf regelmäßige Kontrollen vor der Schule verständigt.

Mit freundlichen Grüßen

Frank Mückisch

Bezirksstadtrat