Drucksache - 0050/V  

 
 
Betreff: Illegale Nutzung des "Platz des 4. Juli" kurzfristig unterbinden
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-Fraktion
Verfasser:Semler, Kellermann 
Drucksache-Art:AntragAntrag
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
14.12.2016 
3. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung Empfehlung
16.02.2017 
1. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)   
Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung Empfehlung

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 06.12.2016
Zurückziehung vom 16.02.2017

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, kurzfristig eine Einrahmung des Platz des 4. Juli zu veranlassen, um die illegale Nutzung des Platzes zu unterbinden.

 

Zusammen mit den Anwohnern und Platznutzern ist zu erörtern, ob der Zugang beschrankt oder unbeschrankt errichtet wird und wer die Kosten trägt.

 

Begründung:

 

In den letzten Monaten und Jahren wurden bereits viele Kompromisse zwischen den Platznutzern und Anwohnern gefunden, unter anderem in der gemeinsamen Arbeitsgruppe. Die kleine Anfrage vom 10.12.2015 hat ergeben, dass die aktuelle Nutzungsaufteilung für eine auskömmliche Situation gesorgt hat. Probleme gibt es weiterhin mit der illegalen Nutzung des Platzes für private Autorennen und ähnliches. Diese Nutzung soll nun endlich kurzfristig unterbunden werden.

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 06. Dezember 2016

 

 

Für die SPD-Fraktion

 

 

SemlerKellermann

 

 

Der Antrag wurde am 16.02.2017 in der 1. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung beraten und von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.

 

 

Kronhagel

Ausschussvorsitzender

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen