Drucksache - 1646/IV (neu)  

 
 
Betreff: Vermittlung des Bezirksamtes
Status:öffentlichAktenzeichen:1074
 Ursprungaktuell
Initiator:GRÜNE-FraktionGRÜNE-, CDU-, SPD- und Piraten-Fraktion
Verfasser:1. Köhne/Schellenberg, Henning
2. Hippe, Buchta, Lüders
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
20.04.2016 
49. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Wirtschaft, Personal und Europa Empfehlung
28.04.2016 
32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Personal und Europa mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
18.05.2016 
50. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Ursprungsantrag vom 11.04.2016
2. Beitritt CDU vom 19.04.2016
3. BE WiPers vom 28.04.2016
4. Beschluss vom 18.05.2016
5. Vorlage zur Kenntnisnahme vom 14.06.2016

 

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Kontakt zwischen der zuständigen Grundstücksverwaltungsgesellschaft und der Evangelischen Schülerarbeit (BK) herzustellen, um den barrierefreien Zugang für Menschen mit Behinderung, vom Kremnitzufer zur Weidenkirche, über das Grundstück (Flurstück 35/1) Realität werden zu lassen.

 

Begründung:

 

Wie im Schreiben vom 10.11.2015 an die BVV von Bezirksbürgermeister Herrn Kopp mitgeteilt, ist der Eigentümer bereit, einen Zugang zu ermöglichen.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 11.4.2016

 

 

r die Fraktion GRÜNE                                                        r die CDU-Fraktion

 

 

hne/Schellenberg              Henning                                          Hippe

 

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Der Antrag wurde am 28.04.2016 in der 32. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Personal und Europa beraten und wie folgt geändert:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Kontakt zwischen der zuständigen Grundstücksverwaltungsgesellschaft und der Evangelischen Schülerarbeit (BK) herzustellen, um die barrierefreie Realisierung des Zugangsr Menschen mit Behinderung, vom Kremnitzufer zur Weidenkirche, über das Grundstück (Flurstück 35/1) voranzubringen.

 

Begründung:

Unverändert.

 

Die SPD-Fraktion und die Piraten-Fraktion sind dem Antrag in der geänderten Fassung beigetreten.

 

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 15 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Walther

Ausschussvorsitzender

 

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Die BVV hat in ihrer 50. Sitzung am 18.05.2016 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Kontakt zwischen der zuständigen Grundstücksverwaltungsgesellschaft und der Evangelischen Schülerarbeit (BK) herzustellen, um die barrierefreie Realisierung des Zugangsr Menschen mit Behinderung, vom Kremnitzufer zur Weidenkirche, über das Grundstück (Flurstück 35/1) voranzubringen.

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 
 

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