Drucksache - 1421/IV  

 
 
Betreff: Infrastrukturkonzept für Steglitz-Zehlendorf
Status:öffentlichAktenzeichen:969
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD- und GRÜNE-Fraktion
Verfasser:1. Buchta, Ziffels
2. Köhne/Schellenberg
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
16.09.2015 
41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Stadtplanungsausschuss Empfehlung
13.10.2015 
45. öffentliche Sitzung des Stadtplanungsausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Haushaltsausschuss Empfehlung
05.11.2015 
58. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
16.12.2015 
45. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Ursprungsantrag vom 07.09.2015
2. BE Stapl vom 13.10.2015
3. BE HH vom 05.11.2015
4. Beschluss vom 16.12.2015
5. Vorlage zur Kenntnisnahme vom 21.06.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für Steglitz-Zehlendorf ein Infrastrukturkonzept zu erstellen.

 

Begründung:

 

Berlin ist eine wachsende Stadt, auch wir in Steglitz-Zehlendorf haben einen Bevölkerungszuwachs, auf den es sich vorzubereiten gilt. Es gibt zwar einzelne Planungen, jedoch keine Planungsgrundlage aus einem Guss für die soziale Infrastruktur als Ganzes.

 

Mit welch einer Bevölkerungszahl rechnet der Bezirk im Jahr 2030?

 

Ausgehend von einer realistischen Prognose sind die zusätzlichen Bedarfe an Jugendfreizeiteinrichtungen, Grund- und Oberschulen, an Kitas, Kinderspielplätzen und Sportanlagen abzuleiten und dafür planerisch Vorsorge zu treffen.

 

Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf hat ein Infrastrukturkonzept gerade beschlossen:

 

https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/politik-und-verwaltung/aemter/stadtentwicklungsamt/stadtplanung/artikel.355496.php

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 07. September 2015

 

 

Für die SPD-Fraktion

 

 

Buchta                            Ziffels             

 

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Der Antrag wurde am 13.10.2015 in der 45. Sitzung des Stadtplanungsausschusses beraten und bei einer Abstimmung mit 15 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Die GRÜNE-Fraktion ist dem Antrag beigetreten.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

Hippe

Ausschussvorsitzender

 

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Der Antrag wurde am 05.11.2015 in der 58. Sitzung des Haushaltsausschusses beraten und bei einer Abstimmung mit 14 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

Buchta

Ausschussvorsitzender

 

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Die BVV hat in ihrer 45. Sitzung am 16.12.2015 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für Steglitz-Zehlendorf ein Infrastrukturkonzept zu erstellen.

 

 

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 
 

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