Drucksache - 1385/IV (neu)  

 
 
Betreff: Südender Parkplätze wieder herstellen!
Status:öffentlichAktenzeichen:962
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU- und Piraten-Fraktion
Verfasser:1. Hippe, Wilhelm
2. Lüders
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
15.07.2015 
40. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr und Ordnung Empfehlung
06.10.2015 
38. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung vertagt   
24.11.2015 
39. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung vertagt   
01.12.2015 
40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
16.12.2015 
45. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Ursprungsantrag vom 06.07.2015
2. Beitritt Piraten vom 14.07.2015
3. BE VerkOrd vom 01.12.2015
4. Beschluss vom 16.12.2015
5. Vorlage zur Kenntnisnahme vom 15.03.2016

Die BVV möge beschließen:

 

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in der Presselstraße von der Ecke Karl-Stieler-Straße an in Richtung Steglitzer Damm bis zur Nr. 5 A das halbseitige Parken auf dem Bürgersteig zu erlauben.

 

Begründung:

 

An dieser Stelle befanden sich jahrzehntelang Parkplätze. Diese wurden aber wegen der gegenüberliegenden Ladezone teilweise (zu bestimmten Zeiten) abgeschafft.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 6. Juli 2015

 

 

Für die Fraktion der CDU

 

 

Für die Piraten-Fraktion

 

 

Hippe                            Wilhelm

Lüders

 

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Der Antrag wurde am 01.12.2015 in der 40. Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung beraten und bei einer Abstimmung mit 10 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

Wilhelm

Stellv. Ausschussvorsitzender

 

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Die BVV hat in ihrer 45. Sitzung am 16.12.2015 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in der Presselstraße von der Ecke Karl-Stieler-Straße an in Richtung Steglitzer Damm bis zur Nr. 5 A das halbseitige Parken auf dem Bürgersteig zu erlauben.

 

 

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 
 

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