Drucksache - 1372/IV  

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Die Vorlage wurde am 07.07.2015 in der 43. Sitzung des Stadtplanungsausschusses beraten und bei einer Abstimmung mit 14 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei 1 Enthaltung angenommen.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme der Vorlage empfohlen.

Hippe

Ausschussvorsitzender

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Die BVV hat in ihrer 40. Sitzung am 15.07.2015 per Beschluss folgende Vorlage angenommen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge folgende Beschlüsse fassen:

1. Der sich aus der Abwägung des Bezirksamts ergebende Entwurf des Bebauungsplans 6 - 27 vom 23. März 2015 wird gemäß § 6 Abs. 3 des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuchs [AG BauGB] beschlossen.
2. Über den Entwurf der Rechtsverordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 6 - 27 wird gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 4 des Bezirksverwaltungsgesetzes [BezVG] entschieden.

Auf die Entwürfe der Rechtsverordnung und des Bebauungsplans 6 - 27 einschließlich Begründung und den städtebaulichen Vertragsentwurf wird verwiesen. Aufgrund des Datenschutzes wird der Städtebauliche Vertrag –mit Kennwort geschützt– auf der Internetseite http://www.berlin.de/ba-steglitz-zehlendorf/politik-und-verwaltung/aemter/stadtentwicklungsamt/stadtplanung-und-denkmalschutz/stadtplanung/bebauungsplanung/traeger-beteiligungen/artikel.92618.php zur Einsicht zur Verfügung gestellt. Die Zusendung des Kennwortes erfolgt in einem separaten Schreiben. Das Original wird bei der Sitzung zur Einsichtnahme vorliegen.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher