Drucksache - 0598/IV  

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich für eine Entfernung des Weges aus Metallpollern einzusetzen, der am Ostrand des Hermann-Ehlers-Platzes liegt und dessen Fläche dem Platz zurückzugeben.

Begründung:

Der Hermann-Ehlers-Platz leidet seit Jahren an Verwahrlosungserscheinungen. Im Rahmen der Maßnahmen dagegen wurden auf dem Platz bereits Büsche als Drogenverstecke entfernt. Eine Entfernung des Pollerweges würde eine weitere Attraktivitätssteigerung durch gegebenenfalls eine Erweiterung der Cafésitzplätze und generell einen Anschluss des Platzes an das zivile Leben der Geschäftszeile bedeuten.

Marktbeschickungsfahrzeuge können auch wie auf vielen anderen Plätzen direkt über die Marktfläche einfahren.

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 10.6.2013

Für die Fraktion GRÜNE

Köhne         Berger  

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Der Antrag wurde am 06.08.2013 in der 16. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung beraten und wie folgt geändert:

„Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob möglich ist, die Metallpoller, die den Weg am Ostrand des Hermann-Ehlers-Platzes begrenzen, zu entfernen. Der Runde Tisch Hermann-Ehlers-Platz ist zu beteiligen.“

Begründung:

Unverändert.

Der Antrag in der geänderten Fassung wurde vertagt.

Kronhagel

Ausschussvorsitzender

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Der Antrag in der geänderten Fassung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung wurde am 20.08.2013 in der 17. Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung beraten und wiederum wie folgt geändert:

„Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob möglich ist, die Metallpoller, die den Weg am Ostrand des Hermann-Ehlers-Platzes begrenzen, zu entfernen und dessen Fläche dem Platz zurückzugeben. Der Runde Tisch Hermann-Ehlers-Platz ist zu beteiligen.“

Begründung:

Unverändert.

Der Antrag in der geänderten Fassung wurde vertagt.

Köhne

Ausschussvorsitzender

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Der Antrag in der geänderten Fassung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung wurde am 19.09.2013 in der 17. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung beraten und wiederum wie folgt geändert:

„Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob es möglich ist, die Metallpoller, die den Weg am Ostrand des Hermann-Ehlers-Platzes begrenzen, zu entfernen und dessen Fläche dem Platz zurückzugeben. “

Begründung:

Unverändert.

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 10 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen

Kronhagel

Ausschussvorsitzender

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Der Antrag in der geänderten Fassung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung wurde am 24.09.2013 in der 18. Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung beraten und bei einer Abstimmung mit 9 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung angenommen.

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

Köhne

Ausschussvorsitzender

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Der Antrag in der geänderten Fassung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung wurde am 10.10.2013 in der 32. Sitzung des Haushaltsausschus-ses beraten und bei einer Abstimmung mit 9 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung angenommen.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

Buchta

Ausschussvorsitzender

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Die BVV hat in ihrer 22. Sitzung am 13.11.2013 beschlossen:

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob es möglich ist, die Metallpoller, die den Weg am Ostrand des Hermann-Ehlers-Platzes begrenzen, zu entfernen und dessen Fläche dem Platz zurückzugeben.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher