Drucksache - 0589/IV  

 
 
Betreff: Anschaffung eines Messfahrrades
Status:öffentlichAktenzeichen:452
 Ursprungaktuell
Initiator:GRÜNE-FraktionGRÜNE-Fraktion
Verfasser:Köhne, Steinhoff 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
19.06.2013 
19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung Empfehlung
06.08.2013 
16., außerordentliche, öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung vertagt   
19.09.2013 
17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Haushaltsausschuss Empfehlung
10.10.2013 
32. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
13.11.2013 
22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Ursprungsantrag vom 10.06.2013
2.BE UmTief vom 19.09.2013
3. BE HH vom 10.10.2013
4. Beschluss vom 13.11.2013
5. dazu gehörige BA-Vorlage zur Kenntnisnahme vom 25.03.2014

Die BVV möge beschließen:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob ein Messfahrrad ähnlich wie in Kopenhagen zur Messung von Bodenunebenheiten von Radverkehrsanlagen angeschafft werden kann.

 

Begründung:

 

Im letzten Verkehrsausschuss berichtete eine Bürgerin, wie schlecht der Zustand eines Radweges in einem Abschnitt der Berlepschstraße ist. Und dass an diesem seit 26 Jahren nichts gemacht worden wäre und sie wegen der Schäden gestürzt sei. Es wird angestrebt, nach und nach einen Überblick über den Zustand der Radverkehrsanlagen im Bezirk anhand der Messfahrten zu erhalten.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 10.6.2013

 

 

Für die Fraktion GRÜNE

 

 

Köhne                            Steinhoff

 

-----------------------------------------------------------------------------------------------------------

 

Der Antrag wurde am 19.09.2013 in der 17. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung beraten und wie folgt geändert:

 

„Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob und zu welchen Kosten ein Messfahrrad ähnlich wie in Kopenhagen zur Messung von Bodenunebenheiten von Radverkehrsanlagen angeschafft werden kann.“

 

Begründung:

Unverändert.

 

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 10 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen

 

 

Kronhagel

Ausschussvorsitzender

 

------------------------------------------------------------------------------------------------------

 

Der Antrag in der geänderten Fassung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung wurde am 10.10.2013 in der 32. Sitzung des Haushaltsausschus-ses beraten und bei einer Abstimmung mit 9 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Buchta

Ausschussvorsitzender

 

--------------------------------------------------------------------------------

 

Die BVV hat in ihrer 22. Sitzung am 13.11.2013 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob und zu welchen Kosten ein Messfahrrad ähnlich wie in Kopenhagen zur Messung von Bodenunebenheiten von Radverkehrsanlagen angeschafft werden kann.

 

 

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen