Drucksache - 0587/IV  

 
 
Betreff: Hinweisschild auf den Forschungsreaktor Wannsee sowie die Sammelstelle für radioaktive Abfälle
Status:öffentlichAktenzeichen:403
 Ursprungaktuell
Initiator:Piraten-FraktionPiraten-Fraktion
Verfasser:Lüders, Boroviczény 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
19.06.2013 
19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung Empfehlung
06.08.2013 
16., außerordentliche, öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
18.09.2013 
20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Ursprungsantrag vom 10.06.2013
2. BE UmTief vom 06.08.2013
3. Beschluss vom 18.09.2013
4. dazu gehörige BA-Vorlage zur Kenntnisnahme vom 21.10.2014

Die BVV möge beschließen:

 

 

Die BVV möge beschließen:

 

Die auf der Königsstraße (B1) vor der Einmündung der Chausseestraße aufgestellten Hinweisschilder mit der Aufschrift "Helmholtz-Zentrum Berlin für Materialien und Energie" sind durch Hinweisschilder mit der Aufschrift "Atomreaktor Wannsee und Zentrale Sammelstelle für radioaktive Abfälle des Landes Berlin" sowie dem Strahlenwarnzeichen (Trefoil) gemäß DIN 4844 zu ersetzen.

 

Begründung:

 

Weder die Anwohner noch die Besucher können mit der bisherigen Beschriftung etwas anfangen und insbesondere die von diesem Standort ausgehenden Gefährdungen nicht richtig einschätzen. Mit dem Anbringen der neuen Beschriftung soll für alle Bürger verdeutlicht werden, dass wir in der Stadt einen Atomreaktor und eine Sammelstelle für radioaktive Abfälle betreiben.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 10.06.2013

 

 

Für die Piraten-Fraktion

 

 

Eric Lüders              Georg Boroviczény

 

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Der Antrag wurde am 06.08.2013 in der 16. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung beraten und wie folgt geändert:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Die auf der Königsstraße (B1) vor der Einmündung der Chausseestraße aufgestellten Hinweisschilder mit der Aufschrift "Helmholtz-Zentrum Berlin für Materialien und Energie" sind durch Hinweisschilder mit der Aufschrift "Forschungsreaktor Wannsee und Zentrale Sammelstelle für radioaktive Abfälle des Landes Berlin" sowie dem Strahlenwarnzeichen (Trefoil) gemäß DIN 4844 zu ergänzen.

 

Begründung:

Unverändert.

 

Außerdem wurde der Betreff geändert von „Hinweisschild auf den Atomreaktor Wannsee sowie die Sammelstelle für radioaktive Abfälle“ in „Hinweisschild auf den Forschungsreaktor Wannsee sowie die Sammelstelle für radioaktive Abfälle.

 

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 14 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Kronhagel

Ausschussvorsitzender

 

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Die BVV hat in ihrer 20. Sitzung am 18.09.2013 beschlossen:

 

Die auf der Königsstraße (B1) vor der Einmündung der Chausseestraße aufgestellten Hinweisschilder mit der Aufschrift "Helmholtz-Zentrum Berlin für Materialien und Energie" sind durch Hinweisschilder mit der Aufschrift "Forschungsreaktor Wannsee und Zentrale Sammelstelle für radioaktive Abfälle des Landes Berlin" sowie dem Strahlenwarnzeichen (Trefoil) gemäß DIN 4844 zu ergänzen.

 

 

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 
 

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