Drucksache - 0298/IV
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, eine ausreichende Beleuchtung in der Grünanlage Grunewaldstraße / Rothenburgstraße (hinter der Schwartzschen Villa) zu installieren.
Begründung:
Die Beleuchtung erhöht das Sicherheitsempfinden der Personen, die in der Dunkelheit den Park durchqueren.
Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 10. September 2012
Für die Fraktion der SPD
Buchta Klimas
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Der Antrag wurde am 18.10.2012 in der 8. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung beraten und bei einer Abstimmung mit 14 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.
Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags empfohlen.
Dr. Kersten Stellv. Ausschussvorsitzende
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Der Antrag wurde am 01.11.2012 in der 17. Sitzung des Haushaltsausschusses beraten und wie folgt geändert:
„Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass eine ausreichende Beleuchtung in der Grünanlage Grunewaldstraße / Rothenburgstraße (hinter der Schwartzschen Villa) installiert wird.“
Begründung: Unverändert.
Die CDU-Fraktion ist dem Antrag in der geänderten Fassung beigetreten.
Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 11 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei 3 Enthaltungen angenommen.
Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.
Buchta Ausschussvorsitzender
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Die BVV hat in ihrer 12. Sitzung am 14.11.2012 beschlossen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass eine ausreichende Beleuchtung in der Grünanlage Grunewaldstraße / Rothenburgstraße (hinter der Schwartzschen Villa) installiert wird.
Rögner-Francke Bezirksverordnetenvorsteher |
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