Drucksache - 1974/III  

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, in öffentlichen Grünanlagen auf die nächsten öffentlichen WC-Anlagen (z.B. in Friedhöfen) hinzuweisen.

Begründung:

Erfolgt mündlich.

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 14. Juni 2011

Für die Fraktion der SPD

Karnetzki                            Ronnisch

--------------------------------------------------------------------------------------------------------

Der Antrag wurde am 28.06.2011 in der 55. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Naturschutz beraten und bei einer Abstimmung mit 4 Ja-Stimmen und 8 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung abgelehnt.

Dem federführenden Ausschuss wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.

Hippe

Ausschussvorsitzender

--------------------------------------------------------------------------------------------------------

Der Antrag wurde am 14.07.2011 in der 62. Sitzung des Haushaltsausschusses beraten und bei einer Abstimmung mit 4 Ja-Stimmen und 8 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung abgelehnt.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.

Buchta

Ausschussvorsitzender

---------------------------------------------------------------------------------

Die BVV hat in ihrer 51. Sitzung am 31.08.2011 beschlossen:

Der Antrag ist abgelehnt.

Rögner-Francke

BVVorsteher