Drucksache - 1813/III  

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, ab dem 1. April 2011 den monatlichen Einbürgerungsfeiern durch die Teilnahme des Bezirksbürgermeisters und die Ergänzung durch Musiker/Musikgruppen der Musikschule einen besonders festlichen Rahmen zu geben. Hierbei sind auch Vertreter der BVV einzubinden.

Begründung:

Erfolgt mündlich.

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 09.02.2011

Für die Fraktion der FDP

Rolf Breidenbach, Kay Heinz Ehrhardt

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Der Antrag wurde am 23.03.2011 in der 34. Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Integration beraten und bei einer Abstimmung mit 1 Ja-Stimme und 5 Nein-Stimmen bei 7 Enthaltungen abgelehnt.

Dem federführenden Ausschuss wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.

Köhne

Ausschussvorsitzende

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Der Antrag wurde am 14.04.2011 in der 39. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Bürgerdienste beraten und wie folgt geändert:

„Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, ab dem 1. Juni 2011 den monatlichen Einbürgerungsfeiern durch die Teilnahme des Bezirksbürgermeisters einen besonders festlichen Rahmen zu geben. Hierbei sind auch Vertreter der BVV einzubinden.“

Außerdem wurde der Betreff geändert von „Klares Signal Pro-Integration – Fortentwicklung der Einbürgerungsfeiern zu bezirklichem Event mit Bezirksbürgermeister und Musik“ in „Klares Signal Pro-Integration – Fortentwicklung der Einbürgerungsfeiern zu bezirklichem Event mit dem Bezirksbürgermeister.“

Der Antrag in der geänderten Fassung wurde vertagt.

Ehrhardt

Ausschussvorsitzender

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Der Antrag wurde am 19.05.2011 in der 40. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Bürgerdienste beraten und bei einer Abstimmung mit 5 Ja-Stimmen und 8 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung abgelehnt.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.

Ehrhardt

Ausschussvorsitzender

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Die BVV hat in ihrer 50. Sitzung am 22.06.2011 beschlossen:

Der Antrag ist abgelehnt.

Rögner-Francke

BVVorsteher