Drucksache - 1089/III (neu)  

 
 
Betreff: Demokratische Legitimation für den Werteausgleich
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GRÜNE-FraktionGRÜNE- und SPD-Fraktion
Verfasser:1. Markl-Vieto, Hampel
2. Karnetzki
 
Drucksache-Art:AntragAntrag
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
20.05.2009 
29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Haushaltsausschuss Empfehlung
28.05.2009 
33. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses vertagt   
25.06.2009 
34. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Ursprungsantrag vom 11.05.2009
Beitritt SPD vom 19.05.2009
Zurückziehung vom 25.06.2009

Die BVV möge beschließen:

Zurückgezogen! 

 


Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass Änderungen in der Werteausgleichsberechnung zwischen den Bezirken erst in der bezirklichen Zuweisungssumme Anwendung finden, wenn sie vom Abgeordnetenhaus beschlossen wurden.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 11.05.2009

 

 

Für die Fraktion GRÜNE                                                         Für die SPD-Fraktion

 

 

Markl-Vieto                  Hampel                                                Karnetzki

 

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Der Antrag wurde am 25.06.2009 in der 34. Sitzung des Haushaltsausschusses beraten und von den Antrag stellenden Fraktionen zurückgezogen.

 

 

Platzeck

Stellv. Ausschussvorsitzender

 

 
 

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