Drucksache - 0946/III  

 
 
Betreff: Aufruf zur diesjährigen Fahrradsternfahrt
Status:öffentlichAktenzeichen:665
 Ursprungaktuell
Initiator:GRÜNE-FraktionGRÜNE-Fraktion
Verfasser:Markl-Vieto, Köhne 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
21.01.2009 
25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr Empfehlung
03.02.2009 
27. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr vertagt     
03.03.2009 
28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr im Ausschuss abgelehnt     
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
18.03.2009 
27. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin vertagt   
29.04.2009 
28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
Ursprungsantrag vom 13.01.2009
BE WiVerk vom 03.03.2009
Beschluss vom 29.04.2009

Die BVV möge beschließen:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Senat dafür einzusetzen, den Tag der diesjährigen Fahrradsternfahrt, den 7. Juni 2009, zum autofreien Sonntag zu erklären. Außerdem sollte das BA die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bezirksamts und die Bevölkerung des Bezirks aufrufen, sich an der Fahrradsternfahrt zu beteiligen.

 

Begründung:

Ein autofreier Sonntag kann aufzeigen, wie die Lebensqualität durch den Verzicht auf das Auto gesteigert werden kann. Der autofreie Sonntag und die Unterstützung der Fahrradsternfahrt dient der Unterstützung und Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele des Bezirk. Zudem setzt ein autofreier Sonntag auch über die Stadtgrenzen hinaus ein Zeichen für Klimaschutz, da eine hohe Medienpräsenz garantiert ist.

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 13.01.2009

 

 

Für die Fraktion GRÜNE

 

 

Markl-Vieto                  Köhne

 

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Der Antrag wurde am 03.03.2009 in der 28. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr beraten und wie folgt geändert:

 

„Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bezirksamts und die Bevölkerung des Bezirks aufzurufen, sich an der Europawahl und an der Fahrradsternfahrt zu beteiligen.“

 

Begründung:

Entfällt.

 

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 6 Ja-Stimmen und 7 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung abgelehnt.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Wilhelm

Ausschussvorsitzender

 

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Die BVV hat in ihrer 28. Sitzung am 29.04.2009 beschlossen:

 

Der Antrag ist abgelehnt.

 

Rögner-Francke

BVVorsteher

 

 
 

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