Drucksache - 0942/III  

 
 
Betreff: Öffentlicher Beschäftigungssektor in Steglitz-Zehlendorf
Status:öffentlichAktenzeichen:622
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-Fraktion
Verfasser:Karnetzki, Kölsch 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
21.01.2009 
25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Soziales Empfehlung
05.02.2009 
21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales vertagt     
05.03.2009 
22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales im Ausschuss abgelehnt     
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
18.03.2009 
27. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
Ursprungsantrag vom 12.01.2009
BE Soz vom 05.03.2009
Beschluss vom 18.03.2009

Die BVV möge beschließen:

 

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, dem zuständigen Ausschuss jährlich bis Oktober Bericht zu erstatten, welche Maßnahmen des Öffentlichen Beschäftigungssektors das BA befürwortet hat und welche davon tatsächlich umgesetzt werden.

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, 12. Januar 2009

 

 

Für die Fraktion der SPD

 

 

Karnetzki            Kölsch

 

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Der Antrag wurde am 05.03.2009 in der 22. Sitzung des Ausschusses für Soziales beraten und bei einer Abstimmung mit 5 Ja-Stimmen und 7 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung abgelehnt.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.

 

 

Kölsch

Ausschussvorsitzende

 

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Die BVV hat in ihrer 27. Sitzung am 18.03.2009 beschlossen:

 

Der Antrag ist abgelehnt.

 

 

Rögner-Francke

BVVorsteher

 

 
 

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