Drucksache - 0900/III (neu)  

 
 
Betreff: Behindertenparkplätze am Rathaus Steglitz
Status:öffentlichAktenzeichen:594
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD- und CDU-Fraktion
Verfasser:1. Karnetzki, Lau
2. Hippe
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
10.12.2008 
24. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr Empfehlung
06.01.2009 
26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen     
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
21.01.2009 
25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Ursprungsantrag vom 01.12.2008
Beitritt CDU vom 09.12.2008
BE WiVerk vom 06.01.2009
Beschluss vom 21.01.2009
dazu gehörige BA-Vorlage zur Kenntnisnahme vom 22.02.2011

Die BVV möge beschließen:

 

 

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass in der Grunewaldstraße am Rathaus Steglitz Behindertenparkplätze geschaffen werden.

 

Begründung erfolgt mündlich.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 1. Dezember 2008

 

 

Für die Fraktion der SPD                                          Für die Fraktion der CDU

 

 

Karnetzki              Lau                                                        Hippe

 

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Der Antrag wurde am 06.01.2009 in der 26. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr beraten und bei einer Abstimmung mit 9 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

Wilhelm

Ausschussvorsitzender

 

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Die BVV hat in ihrer 25. Sitzung am 21.01.2009 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass in der Grunewaldstraße am Rathaus Steglitz Behindertenparkplätze geschaffen werden.

 

 

Rögner-Francke

BVVorsteher

 

 
 

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