Drucksache - 0259/III  

1.              Gegenstand der Vorlage:              Umsetzungen der Budgeteckwerte der Abteilungen
für das Haushaltsjahr 2007

2.              Berichterstatter:              Bezirksbürgermeister Kopp

3.              Beschlußentwurf:              Die Bezirksverordnetenversammlung wolle zur Kenntnis nehmen:

              Die der Bezirksverordnetenversammlung bereits mit Drucksache 0216/III zur Kenntnis gegebenen Änderungsbedarfe der Abteilungen (Summen der Spalten 3 und 4) sind von diesen, wie in der beigefügten Anlage dargestellt, buchungsstellenscharf umgesetzt worden.

              Dabei haben die Abteilungen Personal und Finanzen; Bildung, Kultur und Bürgerdienste; Jugend, Schule und Umwelt; Bauen, Stadtplanung und Naturschutz sowie Wirtschaft, Gesundheit und Verkehr ihre Ansatzvolumina vollständig an ihre Budgeteckwerte angepaßt.

              Bei der Abteilung Soziales und Sport stellt sich die Situation wie folgt dar: Unter Einbeziehung des in der Drucksache 0216/III ausgewiesenen verbindlichen Erhöhungsbetrages für Transfer- und Bewirtschaftungsausgaben i.H.v. 623.300 € konnte die Abteilung ihren im Haushalt 2007 bei 3340/46201 veranschlagten Einsparungsbedarf i.H.v. 1.210.000 € durch Verbesserung ihres Budgetierungsergebnisses auf den ebenfalls in der Drucksache 0216/III ausgewiesenen Betrag von 488.800 € absenken.

              Durch weitere eigene Kürzungsanstrengungen der Abteilung wurde dieser Betrag im nächsten Schritt auf 215.900 € abgesenkt.

              Im Zuge der Revision der SE Finanzen wurde ein weiteres Kürzungspotential i.H.v. 62.700 € ermittelt, so daß schließlich eine Einsparvorgabe i.H.v. 153.200 € nicht durch Sperren belegt ist und somit im Haushaltsjahr 2007 erwirtschaftet werden muß.

4.              Begründung:              Die Umsetzung der LuV/SE-weisen Neuberechnung der Abteilungsbudgets aufgrund der Fortschreibungen der Budgetzuweisung 2007 durch die Senatsverwaltung für Finanzen vom 30.05.2006 und 26.09.2006 sowie der Neubildung des Bezirksamtes erforderten eine detaillierte Anpassung der Ansätze.

Kopp

Bezirksbürgermeister

Die Vorlage wurde am 26.04.2007 in der 5. Sitzung des Haushaltsausschusses beraten und zur Kenntnis genommen.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Kenntnisnahme der Vorlage empfohlen.

Müller

Ausschussvorsitzender