Drucksache - 0070/III
1.
Gegenstand
der Vorlage: Wahl
der Patientenfürsprecher für die Krankenhäuser des Bezirks nach § 26 des
Landeskrankenhausgesetzes durch die Bezirksverordnetenversammlung. 2.
Berichterstatterin: Bezirksstadträtin
Loth 3.
Beschlussentwurf: Die
Bezirksverordnetenversammlung wählt die in der Anlage aufgeführten Personen für
die Dauer der Wahlperiode gemäß § 26 LKG zu ehrenamtlichen Mitarbeitern und
Mitarbeiterinnen. 4. Begründung: Die
Bezirksverordnetenversammlung wählt nach § 26 des Landeskrankenhausgesetzes
Patientenfürsprecher für die Dauer ihrer Wahlperiode. Kopp Loth Bezirksbürgermeister Bezirksstadträtin Anlage zur Vorlage zur Beschlussfassung
für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Wahl der Patientenfürsprecher nach § 26 des
Landeskrankenhausgesetzes
(Anmerkung: Drucksachen
(- z.B. Wahlvorschläge, Abberufungen, Beschlüsse - ), die persönliche Angaben
zu den genannten Personen enthalten, dürfen aus datenschutzrechtlichen Gründen
nicht im Internet veröffentlicht werden. Den Bezirksverordneten, die über die
Drucksache zu beschließen haben, liegen die Angaben in Papierform vollständig
vor.) ------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Die
Vorlage wurde am 10.01.2007 in der 2. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit
beraten und bei einer Abstimmung mit 15 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei 1
Enthaltung angenommen. Der
Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme der Vorlage empfohlen. Meyer-Kiehn Ausschussvorsitzende |
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