Auszug - Zivilschutz prüfen und stärken  

Auf die Frage der FDP-Fraktion wer für die Instandhaltung der Straßenpumpen zuständig sei, antwortet BzBm’in Schellenberg, dass sei detailliert zu betrachten. Es gibt Brunnen, die für den Zivilschutz eingesetzt seien, dafür sei der Bezirk nicht zuständig. Die Zuständigkeit zwischen Bund und Bezirk sei noch ungeklärt.

Die CDU-Fraktion bedankt sich beim Bezirksamt für die umfangreichen Informationen zum Thema. Nach Diskussion interessiert sie speziell zu den Wasserpumpen: Wie weit kann der Bezirk die Kommunikation zu dieser Wasserversorgung steuern? Wie weit möchte der Bezirk mitteilen, was mit den Wasserpumpen im Katastrophenfall zu tun sei? Weiter interessiert, wie wird mit anderen Berliner Behörden zur Thematik kommuniziert? Gibt es einen regelmäßigen Jour fix? BzBm’in Schellenberg weist auf die unterschiedlichen Zuständigkeiten von Zivilschutz, Katastrophenschutz des Bezirks oder Blaulicht-Organisationen hin. Es wäre sinnvoll, in einer gesonderten Veranstaltung mit der Senatsverwaltung und den Verantwortlichen zum Thema nachzudenken. Die CDU-Fraktion führt aus, die Intention dieses Antrags ist, ein Bewusstsein für das Thema zu schaffen.

Auf Antrag der CDU-Fraktion wird der Antrag vertagt.