Auszug - Verschiedenes  

 
 
4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Verkehr, Ordnung
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Mobilität, Verkehr, Ordnung Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 02.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum C 22/23
Ort: Rathaus Zehlendorf
 
Wortprotokoll

BV Herr Dr. Egginger-Gonzalez bedankt sich beim Ordnungsamt, dass es nach seinem Hinweis im Fügener Weg umgehend tätig geworden ist. Eine andere Örtlichkeit sei die Marschnerstraße, hier seien die Straßenecken immer wieder zugeparkt, so dass die Müllabfuhr nicht einfahren könne. Das Parkverbot werde nicht eingehalten. Tief FL Frau Wegener erläutert, dass baulich hier nichts zu machen sei, da die Schleppkurven eingehalten werden müssten. Auch liege dem Amt kein Hinweis der Feuerwehr vor, dass es an dieser Ecke zu Schwierigkeiten käme.

 

BV Herr B. Steinhoff führt aus, dass er es nicht lustig findet, wenn Schwerbehindertenparkplätze zugeparkt werden. Er sei dem Ordnungsamt dankbar, wenn es hier rigoros vorgeht.

 

BV Herr Döhnert erkundigt sich nach dem Altkleidercontainer im Ramsteinweg 23. Bezirksstadtrat Aykal antwortet, dass dieser Container nicht genehmigt sei und inzwischen mit einer Abholaufforderung versehen wurde (sog. Gelbpunkt). Er empfiehlt, derartige Hinweise zukünftig über die Ordnungsamtapp zu melden.

 
 

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