Auszug - Bahnhofsvorplatz Lichterfelde-West: Gesamtkonzept unter Bürger:innenbeteiligung erarbeiten, Kiosk erhalten, Autoverkehr reduzieren  

 
 
4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Verkehr, Ordnung
TOP: Ö 4.4
Gremium: Ausschuss für Mobilität, Verkehr, Ordnung Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 02.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum C 22/23
Ort: Rathaus Zehlendorf
0089/VI Bahnhofsvorplatz Lichterfelde-West: Gesamtkonzept unter Bürger:innenbeteiligung erarbeiten, Kiosk erhalten, Autoverkehr reduzieren
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:89/VI
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionLinksfraktion
Verfasser:1. Imhof-Speckmann/Dr. Egginger-Gonzalez
2. Gruner
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

BV Herr Dr. Egginger-Gonzalez ist für die Linksfraktion der Ansicht, dass dieser Antrag sehr gut wiederspiegelt, was in der Beteiligungswerkstatt besprochen wurde. Daher wirbt er um Unterstützung für den Antrag, da dieser den Prozess unterstützt. BV Herr B. Steinhoff entgegnet, dass die Grüne-Fraktion dem Planungsprozess nicht vorgreifen möchte, das Amt müsse noch die Anregungen prüfen, daher lehne seine Fraktion den Antrag ab. Auch die CDU-Fraktion führt aus, dass dieser Antrag zu früh gestellt sei, sie wolle den Ergebnissen aus der Beteiligungswerkstatt auch nicht vorgreifen und werde gegen den Antrag stimmen. BV Herr Habbel schließt sich für die FDP-Fraktion dieser Meinung an. Auch sie wolle jetzt keine harten Fakten schaffen. Bezirksstadtrat Aykal führt aus, dass ihm die Vielfalt der Perspektiven der Anwohnenden sehr wichtig sei, diese würden Berücksichtigung finden. Der Antrag wird wie folgt abgestimmt:

 

CDU nein

Grüne  nein

SPD  nein

FDP  nein

Linke  ja

AfD  nein

 

Der Antrag wird mit 1 Ja-Stimme bei 14 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen abgelehnt.

 
 

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