Auszug - Sachstand B-Plan 6-30  

Stadt L Frau Lappe teilt den aktuellen Stand des B-Plan 6-30 mit. Sie berichtet, dass sämtliche Pläne, Gutachten und Verträge an die Änderungen nach der TÖB im Austausch mit den Trägern angepasst werden. Dies sei sehr aufwendig. Man ist derzeit z.B. dabei, für die einzelnen Maßnahmen im Bereich des Naturschutzes entsprechende Maßnahmenblätter mit Kostenschätzung zu erstellen, um auf dieser Basis Ausgleichsverträge abzuschließen. Im Hinblick auf das Thema Verkehr teilt sie mit, dass nicht ständig neue Verkehrsgutachten gemacht werden, sondern Anpassungen und Vertiefungen stattfinden. Derzeit gehe es darum zu klären, mit welchen Straßenquerschnitten und Prämissen man eine Verkehrsabwicklung hinbekomme. Man entwickele mit der Senatsverwaltung und den einzelnen Verkehrsstellen so genannte Knotenlayouts.

BV Herr Breidenbach (FDP-Fraktion) erkundigt sich zum Thema „Auslegung“ und weist dabei auf den Antrag „keine Auslegung in den Sommerschulferien“ hin. Dieser habe sich aus seiner Sicht erledigt. Er fragt weiter nach dem Termin für die Auslegung. Frau Lappe antwortet, dass sie hierzu sehr vorsichtig sei, da es derzeit darauf ankommt, die Bebauungsplanunterlagen und Verträge sehr konkret gut zu bearbeiten. Sie möchte daher noch keinen festen Termin nennen. BzBm’in Richter-Kotowski ergänzt, dass derzeit die Frage geklärt werden muss, wie die Auslegung unter Coronabedingungen stattfinden kann. Die Gestaltung einer Offenlegung im Rathaus bereite ihr Sorgen, da die Räume stark ausgelastet seien. Daher sei eine Terminnennung zum jetzigen Zeitpunkt aus ihrer Sicht schwierig.

BV Herr Gruner (Linksfraktion) fragt, in wie weit die denkmalrechtlichen Aspekte für die beiden zu erhaltenden Baracken fortgeschritten seien. BzBm’in Richter-Kotowski antwortet, dass der entsprechende Vertrag bereits unterzeichnet worden sei.