Auszug - Verschiedenes  

BD Herr Herbst (GRÜNE) erkundigt sich zum Thema „Teltow-Werft“. Ferner berichtet er von einer Anfrage eines Gemüsehändlers, der aus dem Ferdinandmarkt ausziehen muss. Er fragt, wie ein Amtsgang zur Beantragung eines neuen Stellplatzes abläuft? BzBm‘in Richter-Kotowski beantwortet die Frage wie folgt: Es kommt drauf an, wem der Grund und Boden gehört, auf den er seinen Stellplatz stellen will. Wenn es eine Sondernutzung öffentlichen Straßenlandes ist, ist BzStR‘in Schellenberg die für den Verkehr zuständige Stadträtin und damit seine Ansprechpartnerin. Wenn die Fläche einer Privatperson gehört, muss geschaut werden, welche Voraussetzungen erfüllt werden müssen.

BV Frau Macmillan (SPD-Fraktion) erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand zum Standortmanagement. Sie möchte wissen, wie die Fördermittel genutzt und verwendet werden und wie es zu dem Konzept gekommen ist? BzBm‘in Richter-Kotowski antwortet, dass sie die notwendigen Unterlagen hierzu in den nächsten Ausschuss mitbringen wird.

BV Herr Breidenbach (FDP-Fraktion) fragt nach den Aussichten für das Projekt „Bürohäuser“ im Hegauer Weg? Und wird der Antrag im Ausschuss vorgestellt? (Quelle: www.morgenpost.de/bezirke/steglitz-zehlendorf/article230504056/Neuer-Buerocampus-in-Zehlendorf-mit-Kita-und-Apartments.html). Stadt L Frau Lappe antwortet, dass die Anträge zu den letzten Ausschüssen bereits mitgebracht worden seien.

Weiter stellt BV Herr Breidenbach die Frage, ob hinsichtlich des Klärwerks Stahnsdorf Pläne bestehen, dort etwas Neues zu errichten. BzBm‘in Richter-Kotowski teilt mit, dass sie sich mit dem Vorgang bzw. Projekt nicht befasst habe.

BV Frau Manzke-Stoltenberg (GRÜNE-Fraktion) erkundigt sich nach einem großen Areal, welches derzeit nicht bebaut ist. Frau Lappe erwidert, dass sie derzeit kein Statement dazu geben könne.

BV Frau Macmillan sieht den BVV-Saal als ungeeignet für die Tagung des Ausschusses für Stadtplanung und Wirtschaft. BV Herr Hippe weist darauf hin, die Frage im Ältestenrat zur Sprache zu bringen. Der Saal sei seiner Auffassung nach für Ausschusssitzungen geeignet, auch andere Ausschüsse tagen in ihm.