Auszug - Treitschkestraße – BVV-Beschluss 589/V umsetzen!  

BzStR‘in Schellenberg teilt mit, dass das Bezirksamt den BVV-Beschluss 589/V mit einer Vorlage zur Kenntnisnahme erledigt habe, dabei wurde das Anliegen der BVV umfangreich geprüft. Ein neuer Beschluss desselben Inhaltes würde zu keinem anderen Ergebnis führen. BV Herr Thimm wendet ein, dass die Feuerwehrzufahrt immer noch zugeparkt werde. BV Herr Kronhagel berichtet von einem Ortstermin mit dem Ordnungsamt und der Polizei, die beide die Situation als unkritisch ansähen. Dass hier verkehrswidrig geparkt werde, sei ein Kontrollproblem. BzStR‘in Schellenberg ergänzt, dass am Sperrpfosten ein zusätzliches Halteverbotsschild angebracht wurde. BV Herr Steinhoff bedauert für die Grünen, dass die Situation vor Ort so ist, wie sie ist, hält diesen neuen Antrag aber nicht für sinnvoll.

Der Antrag wird mit 2 Ja-Stimmen bei 5 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen abgelehnt.