Auszug - Einwohnerfragestunde  

Zur Einwohnerfragestunde hat sich Frau H. angemeldet, die als koordinierende Erzieherin an der Conrad-Grundschule tätig ist. Sie fragt, ob in dem Etat zur Einrichtung einer neuen Klasse auch Mittel für die Ausstattung des Bereichs ergänzende Förderung und Betreuung (eFöB) enthalten sind. Laut Aussage des Schulleiters würden die Mittel nur ausreichen, um einen Klassenraum einzurichten.

BzStR Mückisch führt zur Historie aus, dass in der Flüchtlingskrise zwei Willkommensklassen eröffnet und vom Schulamt ausgestattet wurden. Des Weiteren wurde für das Engagement der Schule beim Projekt Waldklassen die Ausstattung einer Klasse im Jägerhof übernommen. Durch Zuzug wurden in den letzten Jahren regelmäßig 70-80 Schüler eingeschult (Schuljahr 2019/20 = 17 Lerngruppen mit 427 Schülern), ist sind also insgesamt vier Klassen neu hinzugekommen, die vom Schulträger vollumfänglich ausgestattet wurden. Da die eFöB-Räume baulich nicht vergrößert wurden, war eine neue Ausstattung nicht notwendig. Das Schulamt hat eine Küche für die Waldkinder einbauen lassen, ein neues Lehrerzimmer eingerichtet sowie zusätzliche Sitzgelegenheiten für die Mittagessenversorgung geschaffen. Bei weiterem Bedarf sollte über den Schulleiter Kontakt mit dem Schulamt aufgenommen werden. Ferner können Mittel des Verfügungsfonds eingesetzt werden, was bisher nicht geschehen ist.

Herr Dr. von Wittich, SuS L, ergänzt, dass es für die Ausstattung neuer Klassen kein festes Budget gibt. Vielmehr wird aus den Schulbudgets ein Anteil von 8-12% zurückgehalten, mit dem solidarisch für alle Schulen Sonderausgaben finanziert werden, z.B. auch die Ausstattung von zusätzlich eingerichteten 1. Klassen. Für den eFöB-Bereich gibt es keine Sondermittel, da eine gemeinsame Nutzung der Räumlichkeiten vorgesehen ist.

Auf Nachfrage der SPD-Fraktion erklärt SuS L, dass für zusätzlich eingerichtete 1. Klassen keine Mittel zur Verfügung stehen, da diese bei der Haushaltsplanaufstellung nicht vorhersehbar sind.