Auszug - Hinterer Zugang Bahnhof Wannsee
Herr Bezirksstadtrat Karnetzki bittet, den Antrag etwas mehr zu präzisieren. Er habe sich die Situation angeschaut. Der Bahnhofseingang und –tunnel seien gut beleuchtet. Das Gelände außerhalb sei Privatgelände. Es gebe auch dort Straßenlaternen. Nur eine Lampe funktioniere nicht, vermutlich aufgrund einer Baustelle. Die Abkürzung über eine Freifläche sei weniger beleuchtet. Auch dabei handele es sich um Privatgelände und es gebe ein Hinweisschild „Durchgang auf eigene Gefahr“. Dies mache es dem Bezirksamt schwer, Verbesserungen zu fordern.
Die Grüne-Fraktion erklärt, dass es hierbei speziell um die private Grünfläche gehe. Sie wolle helfen und eine Verbesserung erwirken. Sie wolle nicht nur eine bessere Beleuchtung, sondern auch einen gepflasterten Gehweg.
Herr Bezirksstadtrat Karnetzki wiederholt seine Äußerungen, dass es aufgrund des Privateigentums für das Bezirksamt kaum eine Möglichkeit gebe, Änderungen herbeizuführen, es sei denn, der Bezirk erkläre sich zur Finanzierung bereit. Seine Abteilung sei dafür auch nicht zuständig.
Der Antrag wird mit 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen beschlossen. |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Parlament | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |