Auszug - Genehmigung des Protokolls vom 08.01.2020  

BD Herr Lutz wurde im Protokoll BD Herr Lutze genannt. Die Richtigstellung des Namens erfolgt auf Seite 8 im TOP 4.17 (Absatz 1), Seite 10 im TOP 4.23 (Absatz 1) sowie Seite 12 TOP 5 (Absatz 2).

Zudem soll im TOP 5 Verschiedenes der zweite Absatz wie folgt geändert werden:

„BD Herr Lutz lobt die Stadtbaumkampagne, findet es aber sehr bedauerlich, wenn dann Autos auf den neu angelegten Baumscheiben parken. Er habe über die Ordnungsamt-App schon öfters diesbezügliche Vorfälle in Form einer OWi-Anzeige gemeldet, sei aber vom Ordnungsamt auf die Zuständigkeit der Bußgeldstelle der Polizei verwiesen worden. Diese Auskunft sei zweifelhaft, denn das Verbot auf Parkscheiben zu parken, fände sich nicht in der StVO, sondern sei in der Berliner Baumschutz VO niedergelegt, so dass eine Zuständigkeit des bezirklichen Ordnungsamtes für die Bearbeitung solcher OWi-Anzeigen naheläge.“

BV Herr Thimm merkt an, dass im TOP 4.38 nicht er sondern Frau Schellenberg die gesammelten Schreiben übergeben hat. Mehrere Bezirksverordnete merken an, dass dies durch BV Herrn Mier erfolgt ist. Im Protokoll wird in Absatz 3 „BV Herr Thimm“ durch „BV Herr Mier“ geändert.

Das geänderte Protokoll wird einstimmig genehmigt.