Auszug - Beleuchtung im Park der Schwartzschen Villa  

BV Herr Döhnert erklärt, dass der Park kein sicherer Ort sei, dies ließe sich mit Beleuchtung und Polizeipräsenz verbessern. BzStR Frau Schellenberg stimmt zu, dass es kein guter Ort ist, aber Park- und Grünanlagen prinzipiell aus ökologischen Gründen nicht beleuchtet werden sollten. Ausnahmen stellen nur Wegverbindungen mit besonderer Bedeutung dar, beispielsweise die Nutzung als (unausweichlicher) Schulweg. Deshalb wird das Grünflächenamt keine Mittel dafür zur Verfügung stellen. Die Dezernentin erklärt weiter, dass die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz seit einiger Zeit versucht, die Beleuchtung von Parkanlagen in ihr Ressort zu bekommen, was das Bezirksamt befürwortet. BV Herr Döhnert teilt mit, dass er keine Kenntnis darüber hatte, dass es sich dabei um eine Grünanlage handelt, deshalb schlägt er vor, die bereits existierenden Zäune nachts zu schließen. BzStR Frau Schellenberg teilt mit, dass es bereits vor einigen Jahren einen Antrag gab, der das gleiche forderte – dieser wurde damals abgelehnt.

Der BV der AFD bittet um Vertagung des Antrags. Der Antrag wird vertagt.